Spanien profitiert
Trotz Brexit soll das Land mehr Mittel aus dem Kohäsionsfonds erhalten
Madrid/Brüssel – tl. Der Kohäsionsfonds ist eines der wichtigsten Instrumente der Europäischen Union. Er macht etwa ein Drittel des gesamten EU-Haushalts aus. Mit den Mitteln sollen regionale wirtschaftliche Ungleichheiten der Mitgliedsstaaten ausgeglichen werden. Nun aber wird der Brexit zu Mindereinnahmen von 13 Milliarden Euro pro Jahr führen. Kürzungen werden daher vielerorts befürchtet.
Doch für Spanien kommt es anders. Das Land zählt zu den Gewinnern, wie die Zeitung „El País“vorab über den Vorschlag der EUKommission von Dienstag dieser Woche berichtete. Demnach soll Spanien für den Zeitraum 2021 bis 2027 fünf Prozent mehr an Mitteln aus dem Kohäsionsfonds erhalten als bisher. Insgesamt wären das 34 Milliarden Euro. Für den Zeitraum 2014 bis 2020 hatte Brüssel 32,4 Milliarden Euro vorgesehen.
Auch die Südländer Italien und Griechenland profitieren trotz Brexit von der Neubewertung. Zu den Verlierern zählen vor allem osteuropäische Staaten wie Ungarn, Tschechien oder Polen. Auch Deutschland muss mit einer Kürzung der Mittel aus dem Kohäsionsfonds in Höhe von 21 Prozent auskommen. Insgesamt stehen für den Zeitraum 2021 bis 2027 laut Vorschlag der EU-Kommission 331 Milliarden Euro zur Verfügung. Im der vergangenen Periode waren es 367 Milliarden Euro.