Corona‰Regeln fallen am Sonntag
Pandemie Bayern lockert – und wirft der Bundesregierung Versagen vor.
München Jetzt ist es amtlich: Wie fast überall in Deutschland werden die bisher gültigen Corona-Beschränkungen auch in Bayern nahezu komplett wegfallen. Das betrifft insbesondere alle Zugangsbeschränkungen nach der 2G- beziehungsweise 3G-Regel sowie die Maskenpflicht beim Einkaufen, in Freizeiteinrichtungen, Schulen und sonstigen Innenräumen. Die Maske ist dann nur noch im Nah- und Fernverkehr sowie in Pflegeheimen und Kliniken vorgeschrieben. Auch die Testpflicht in Pflegeheimen und Schulen hat weiterhin Bestand. Abgesehen davon gilt ab Sonntag nur noch der sogenannte „Basisschutz“nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Von der umstrittenen Hotspot–Regelung will Bayern trotz anhaltend hoher Infektionszahlen keinen Gebrauch machen. So hat es das Kabinett am Dienstag beschlossen.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek bekräftigte seine Kritik an der Bundesgesetzgebung. Er hält die Möglichkeit, regionale Hotspots mit strengeren Regeln einzurichten, weder für rechtlich haltbar noch für praktisch umsetzbar. Der CSU-Politiker warf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Versagen vor. Bei der Gesundheitsministerkonferenz, so sagte er, „war deutlich zu spüren, dass der Bundesgesundheitsminister etwas anderes will, als wir in dem Gesetz vorfinden“. Zugleich räumte Bayerns Corona-Koordinator Florian Herrmann ein, dass sich die Einrichtung von Hotspots in der aktuellen Lage nicht rechtfertigen ließe. Hintergrund: Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, dass nicht die Ansteckungszahlen, sondern die Lage auf den Intensivstationen entscheidender Maßstab für Einschränkungen sein soll. Das Ziel, eine akute Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, wurde bislang erreicht – obwohl sich in Deutschland gerade täglich hunderttausende Menschen mit dem Coronavirus infizieren.