Augsburg hat keinen Platz für weitere Flüchtlinge
Gesellschaft Sozialreferent Stefan Kiefer äußert sich zur Frage, unter welchen Umständen Syrer aufgenommen werden könnten. Demnach gibt es in den Unterkünften derzeit „keinen Leerstand“– konkrete Zahlen liegen aber nicht vor
Augsburg Was würde passieren, wenn syrische Flüchtlinge über den Weg aus der Türkei nach Deutschland kommen? Hätte die Stadt Augsburg momentan entsprechende Aufnahmekapazitäten? Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) sagt auf Anfrage unserer Redaktion, dass dies nicht der Fall sei: „Die Stadt Augsburg hat derzeit keinen Leerstand an Flüchtlingsunterkünften“. Über konkrete Zahlen lassen sich momentan allerdings keine belastbaren Angaben machen.
Die Situation vor Ort gestalte sich derzeit so, dass es im geringen Umfang einzelne freie Zimmer in Unterkünften gebe. Es handle sich dabei um „von uns im Auftrag des Freistaates angemietete Unterkünfte“. Diese würden als Reserve benötigt, wenn beispielsweise Familiennachzüge von in Augsburg lebenden Geflüchteten zusätzlich untergebracht werden müssten.
Kiefer sagt ferner: „Augsburg erfüllt derzeit seine gesetzlichen Verpflichtungen bei der Flüchtlingsunterbringung, sodass wir nicht mit der Notwendigkeit rechnen, neue Kapazitäten schaffen zu müssen“. Käme es zu einem Anstieg der Zahl der Asylbewerber in der Bundesrepublik, würde das zunächst den Bereich der Anker-Einrichtungen des Freistaates betreffen, wo die betreffenden Personen für die Zeit ihres Asylverfahrens leben. Erst mit zeitlicher Verzögerung würde eine Anschlussunterbringung erfolgen, beispielsweise in Gemeinschaftsunterkünften oder eben in städtischen dezentralen Unterkünften. Gemäß der bundesweit geregelten Verteilungsregelung (Königsteiner Schlüssel)
diese Anschlussunterbringung gleichmäßig in Städten und Landkreisen. Der SPD-Referent legt sich fest: „Da die Stadt Augsburg die entsprechende Quote bei der Unterbringung derzeit deutlich übererfüllt, gehen wir davon aus, dass die Verteilung von Geflüchteten zunächst auf Regionen erfolgen wird, die unter ihrem Soll liegen“.
Die Regierung von Schwaben hat zu Jahresbeginn das schwabenweite
Anker-Verwaltungszentrum im Industriegebiet in Lechhausen eröffnet. Hier werden ankommende Flüchtlinge registriert. Durchschnittlich waren es zuletzt fünf Flüchtlinge am Tag. Anker-Zweigstellen im Stadtgebiet gibt es in Inningen, Kriegshaber und in der Berliner Allee. Für diese Unterbringung ist die Regierung von Schwaben zuständig.
Die Stadt Augsburg hat laut Kiegeschähe fer den Rückgang der Flüchtlingszahlen in den zurückliegenden Jahren dazu genutzt, in den vorhandenen Unterkünften etwas mehr Platz zu lassen, als dies in den Zeiten der höchsten Belegung der Fall war. Dies geschehe auch vor dem Hintergrund, dass sich die Geflüchteten auf dem angespannten Wohnungsmarkt noch schwerer tun als andere. Deshalb blieben viele Auszugsberechtigte vorerst in Sammelunterkünften. Kiefer sagt ferner: „Sollte eine zusätzliche Belegung in den Unterkünften notwendig werden, müsste man wieder etwas zusammenrücken. Das gilt im Prinzip für alle Standorte, die die Stadt aber auch die Regierung von Schwaben angemietet hat.“In Augsburg gibt es 4500 Geflüchtete. Etwa die Hälfte lebt in Gemeinschaftsunterkünften oder Gebäuden, die von der Stadt angemietet wurden.
Im Herbst 2015 wurde Augsburg extrem mit der damaligen Flüchtlingskrise konfrontiert. Bis zu 80 Flüchtlinge waren damals von der Stadt pro Woche unterzubringen. Kurzerhand wurden Pensionszimmer angemietet, die sich hauptsächlich in Lechhausen und Oberhausen befanden. Die Regierung von Schwaben mietete Unterkünfte mit teils langjährigen Verträgen an.