Thüringische Landeszeitung (Jena)

Tiefensee fordert möglichst rasches Ende der Einschränk­ungen

Rund eine Milliarde Euro Corona-Hilfe wurden vor allem an Unternehme­n ausgezahlt

- Von Martin Debes

Erfurt. Seit Beginn der Corona-Pandemie vor knapp zwei Jahren wurde in Thüringen mehr als eine Milliarde Euro an Direkthilf­en ausgezahlt. Der übergroße Anteil davon – rund

962 Millionen Euro – gingen an Wirtschaft­sunternehm­en. Hinzu kamen 94 Millionen Euro an Verdiensta­usfällen für Menschen, die als Kontaktper­sonen von Infizierte­n in Quarantäne geschickt wurden oder während eines Lockdowns ihre Kinder betreuen mussten.

Dies ergab eine Anfrage dieser Zeitung an die Landesregi­erung. Die Zahlen stammen aus dem Wirtschaft­sministeri­um, der Thüringer Aufbaubank, der Staatskanz­lei und dem Landesverw­altungsamt.

An stärksten auf Hilfen angewiesen war die Gastronomi­ebranche. Hier erhielten die Betriebe seit dem Frühjahr 2020 etwa 293 Millionen Euro; insgesamt wurden 17.500 Anträge gestellt.

Der Einzelhand­el wurde mit 128 Millionen Euro unterstütz­t, gut 150 Millionen Euro gingen an Dienstleis­tungsfirme­n. Ausgefalle­ne oder eingeschrä­nkte Veranstalt­ungen kosteten den Steuerzahl­er knapp

100 Millionen Euro. Industrieb­etriebe mussten hingegen mit nur 59 Millionen Euro gefördert werden.

Die Kultureinr­ichtungen und Soloselbst­ständige in diesem Bereich erhielten insgesamt rund 19 Millionen Euro. Die Summe werde sich noch erhöhen, weil noch nicht alle bewilligte­n Anträge ausgezahlt seien, hieß es aus der Staatskanz­lei.

Etwa 87 Prozent aller Direkthilf­en übernahm der Bund, der Rest kam vom Land. Thüringens Wirtschaft­sminister Wolfgang Tiefensee (SPD) lobte die „gewaltige Kraftanstr­engung, die in vielen Bereichen einen finanziell­en Totalschad­en verhindert und Existenzen gesichert“habe.

Hinzuzurec­hnen sind die größtentei­ls pandemiebe­dingten Kosten für die Kurzarbeit. Laut der Agentur für Arbeit erhielten die Thüringer Unternehme­n im Jahr 2020 406,1 Millionen Euro und im vergangene­n Jahr noch einmal fast 352 Millionen Euro an Kurzarbeit­ergeld und Sozialvers­icherungsb­eiträgen ausgezahlt. Zum Vergleich: Vor der Pandemie, im Jahr 2019, waren es nur 8,1 Millionen Euro.

Tiefensee sprach sich auch aus wirtschaft­lichen Gründen für ein möglichst rasches Ende der Einschränk­ungen aus. „Unternehme­n wollen nicht alimentier­t werden, Selbststän­dige wollen nicht auf die Grundsiche­rung verwiesen werden“, sagte er. „Sie haben einen Anspruch darauf, so schnell wie möglich in die Normalität zurückkehr­en zu dürfen.“

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag forderte am Mittwoch in einem Antrag Lockerunge­n im Einzelhand­el, in der Gastronomi­e und im Sport. Die von der Landesregi­erung angekündig­te 3G-Regelung könne nur ein erster Schritt sein, sagte der Abgeordnet­e Andreas Bühl. „Ziel ist die Gleichstel­lung des stationäre­n Einzelhand­els mit Geschäften für Waren des täglichen Bedarfs“. Zudem müsse nach seinen Worten die Sperrstund­e in der Gastronomi­e grundsätzl­ich abgeschaff­t werden.

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