Union warnt vor Besetzungsproblemen für Rettungswagen

Nach Schließung der Rettungsdienstschule in Weimar wird Aus und Fortbildung Thema im Sozialausschuss – Vorsitzende Pelke (SPD) sieht dringenden Gesprächsbedarf

ERFURT/WEIMAR. Seltene Einigkeit zwischen CDU und SPD in der laufenden Legislatur: Die Schließung der Rettungsdienstschule in Weimar hat den CDULandtagsabgeordneten Christoph Zippel dazu animiert, das Thema in den Sozialausschuss heben zu wollen. Er ist dort der stellvertretende Vorsitzende.

Gesprächsbedarf sieht auch Birgit Pelke (SPD). Die Sozialdemokratin sitzt dem Ausschuss vor. „Wir müssen dringend über die Situation reden und versuchen, Verbesserungen zu erwirken“, sagte Pelke im TLZ-Gespräch. Nach der Schließung der Schule in Weimar können Fortbildungen für den nichtärztlichen Rettungsdienst aktuell nur noch in Meiningen angeboten werden (TLZ berichtete). Einen Engpass haben die Verantwortlichen im Gesundheitsministerium bereits erkannt. Die

Gespräche, wie dieser behoben werden kann, werden geführt.

Birgit Pelke, die im Ehrenamt Landesvorsitzende des ArbeiterSamariter-Bundes ist, will sich in den nächsten Tagen selbst einen Überblick über die Situation verschaffen, im Sozialausschuss sollen dann mögliche Lösungswege diskutiert werden. Sie setzt dabei auch Hoffnungen in ihren alten und neuen Fraktionskollegen

Thomas Hartung (SPD), der für den neuen Innenstaatssekretär Uwe Höhn in den Landtag nachrückt. Hartung ist Notarzt; und „er kennt die Probleme an der Basis“, sagt Pelke über den SPD-Kollegen.

Christoph Zippel verweist indes auch auf die Zukunft der Rettungsassistenten, die nach dem neuen Notfallsanitätergesetz bis 2022 durch höher ausgebildete Notfallsanitäter ersetzt werden sollen. Bis Ende 2020 soll den Rettungsassistenten die Weiterbildung möglich sein, ihr Einsatz sei bis 2022 begrenzt, so Zippel. „Das Ziel ist richtig, aber die Umsetzung unrealistisch“, meint Zippel mit Blick auf die Fristen. Werde daran nichts geändert, dann drohe ein Personalproblem bei der Besetzung der Rettungswagen.

Er verfolge zwei Lösungsansätze, die aus seiner Sicht realistisch sind: „Wir müssen klären, unter welchen Bedingungen die Grenze wieder aufgehoben werden kann“, sagt er mit Blick auf den bis 2022 befristeten Einsatz von Rettungsassistenten. Denn in den nächsten dreieinhalb Jahren sei es aus seiner Sicht nicht mehr möglich, jedem

„Die Besetzung der Rettungswagen ist mittelfristig gefährdet.“Christoph Zippel (CDU), Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses

Rettungsassistenten, der das wolle, eine Fortbildung zu ermöglichen – auch angesichts der geschlossenen Schule in Weimar. Er fordert deshalb, dass sich die Landesregierung beim Bund für längere Übergangsfristen einsetzt und es eine Klärung der Zuständigkeiten gibt. Neben dem Bildungsministerium sind auch das Sozialministerium sowie das Innenministerium beteiligt.

„Und das heißt, am Ende keiner mehr. Derweil aber läuft die Zeit davon“, warnt Zippel.

Dass genau das nicht passieren soll, steht im Ministerium von Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (Linke) indes ganz oben auf der Agenda. Gespräche darüber, wie es nach der Schließung der Rettungsdienstschule in Weimar weitergeht, werden bereits seit Beginn des neuen Schuljahres geführt, wie eine Sprecherin in der vergangenen Woche auf TLZ-Anfrage bestätigt hat.

Die Rettungsdienstschule in Weimar musste zum 31. August schließen, weil nach Auskunft aus dem Ministerium keine Klassenbildung mehr zustandegekommen ist. Aus dem Landesverwaltungsamt hatte es allerdings geheißen, dass der Schulleiter überraschend gekündigt habe – die Information über die Schließung erreichte die offiziellen Stellen allerdings erst kurz vor Ende des vergangenen Schuljahres.

„Wir müssen die Situation der Fortbildung dringend besprechen. Hier gibt es Schwierigkeiten.“Birgit Pelke (SPD), Vorsitzende des Sozialausschusses im Thüringer Landtag