CDU sucht Weg aus der Krise

Auf dem Landesparteitag fordern Delegierte mehr Basisbeteiligung und neuen Vorstand

Die Thüringer CDU hat sich bei einem Landesparteitag mit ihrem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl beschäftigt – und kaum ein gutes Haar am Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet gelassen. Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte bezeichnete am Samstag vor rund 150 Delegierten in Suhl das Ergebnis für die Christdemokraten im Freistaat als „desaströs“. „Die CDU wurde abgewählt“, sagte Hirte.

Man könne sich wohl darauf einstellen, dass es noch vor Weihnachten einen neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD) gebe.

Gekrankt habe der Wahlkampf der CDU aber auch an den Themen, betonte Hirte. Man habe es nicht geschafft, die besondere Situation in den neuen Bundesländern ausreichend zu thematisieren.

Auch mehrere Delegierte brachten das schlechte Abschneiden der Partei vor allem mit dem aus ihrer Sicht falschen Kandidaten Armin Laschet in Verbindung. Manch einer nannte aber auch die gescheiterte Landtagsneuwahl und die Rolle der CDU bei der Wahl des FDPPolitikers Thomas Kemmerich als Hindernisse.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt versuchte, auch Optimismus zu verbreiten: „2024 wollen wir wieder zurück sein“, rief Voigt den Delegierten zu. Er schloss eine Neuauflage des Stabilitätsmechanismus zur Sicherung der rot-rot-grünen Minderheitsregierung aus.

Angenommen wurde ein Antrag, im kommenden Jahr den Landesvorstand der CDU neu zu wählen. Dies solle unter „einer breiten Beteiligung der Basis durchgeführt“werden. Der Südthüringer Landtagsabgeordnete Michael Heym mahnte zur Eile. Er forderte frühere Landesvorstandswahlen, die bisher erst für September 2022 geplant sind.

Unter anderem der frühere CDULandesparteiund Fraktionschef Mike Mohring hatte den Südthüringer Antrag unterstützt. Mohring sagte, es würde zu kurz greifen, die Schuld für das Wahlergebnis nur im Bund zu suchen.