90 Stimmen vom Bürgerentscheid fehlen in Katzhütte

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Saalfeld-rudolstadt ordnet vollständige Prüfung und Protokollierung

Als recht vereinfachte Darstellung erweist sich inzwischen das am Montagabend von Gemeinderatsmitglied Martina Walther (Linke) veröffentlichte vorläufige Ergebnis des Bürgerentscheids in Katzhütte zum Kreiswechsel. Deshalb muss in der Schwarzatalgemeinde nun weiter gezählt werden. Mehreren Leuten fiel auf, dass bei Veröffentlichung des vorläufigen Ergebnisses 90 Stimmen unter den Tisch gefallen waren. Die 502 Stimmen für einen Anschluss an Großbreitenbach (Ilm-kreis) plus 485 Stimmen für einen Verbleib in der VG Schwarzatal (Landkreis Saalfeld-rudolstadt) plus neun ungültige Stimmen ergeben zusammen 996 Stimmen. Abgegeben wurden laut offiziellen Angaben aber 1086 Stimmen – eine Differenz von 90. Um Aufklärung gebeten, erklärte Walther, auf der Liste seien „nicht alle vorkommenden Fälle aufgeschrieben“ worden. Sie habe die Liste „so kurz und übersichtlich wie möglich“halten wollen. Das Verhältnis von 502 zu 485 gebe die Beantwortung der Stichfrage wider. „Da wir drei Abstimmfelder auf dem Stimmzettel haben, kann es sein, dass ein Stimmzettel unvollständig ausgefüllt oder teilweise durchgestrichen, aber nicht vollständig ungültig ist“, so die Gemeinderätin aus Katzhütte, die das vorläufige Ergebnis in Abstimmung mit Bürgermeister Wilfried Machold (parteilos) veröffentlicht hatte. Auch der Kommunalaufsicht war die verkürzte Darstellung offenbar suspekt, sie hat den Wahlvorstand beauftragt, die 90 fehlenden Stimmen einzeln auszuwerten und zu protokollieren.

Möglich, dass sich daraus am Ende ein anderes Bild des Bürgerwillens ergibt; wenn Leute im ersten Wahlgang für das Schwarzatal votiert haben, aber die Stichfrage nicht beantworteten, weil sie das komplizierte Wahlprozedere nicht verstanden haben. Laut Martina Walther werde die Prüfung noch zwei Tage dauern. In einer Information zum Fortgang nach dem Begehren wies sie darauf hin, dass die Zuordnung von Katzhütte zur Verwaltungsgemeinschaft Schwarzatal per Gesetz „übergangsweise“erfolgt sei. Eine endgültige Entscheidung werde der Landtag erst im September 2019 treffen. (ts)