Reförmchen

Landtag wird digital – zumindest ein wenig

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Der Fortschritt ist eine Schnecke. Heißt es. Bei der Digitalisierung des Landtags scheint dieses Bild zu passen.

Dabei wollen wir gar nicht bestreiten, dass theoretisch bereits jetzt jede Menge Papier eingespart werden kann.

Weil Protokolle und Vorlagen den Abgeordneten ab dem kommenden Frühjahr als Erstes digital zur Verfügung gestellt werden.

Aber vor unserem geistigen Auge sehen wir die Drucker auf den Fraktionsfluren schon glühen. Weil der Mensch zum einen ein Gewohnheitstier ist. Zum anderen bedeutet Digitalisierung in der Realität oft lediglich, dass Dokumente in elektronische Dateien umgewandelt werden. Eine Arbeitserleichterung ist damit häufig nicht verbunden, da alles zwar auf einmal

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online abrufbar, aber noch genauso unübersichtlich ist, als würde es im A-4-format auf dem Schreibtisch liegen.

Zur wahren digitalen Offensive gehört auch die richtige und natürlich sichere Organisationssoftware. Damit beispielsweise Änderungen – für alle leicht nachvollziehbar – in der jeweiligen Vorlage gemacht werden können und am Ende wirklich effizienter gearbeitet wird. Auch sollte über kurz oder lang die Verkündung eines Gesetzes ebenfalls digital möglich sein.

In Österreich sind elektronische Gesetzgebungsverfahren gang und gäbe. Die Vorteile liegen auf der Hand: Nicht nur Papier- und Druckkosten werden gespart, sondern Abgeordnete und Bürger können alle Entwicklungen in Echtzeit mitverfolgen.