Neues Gesetz: Mehr Thüringer sollen sich Autos teilen

Kommunen könnten einfacher Parkplätze für Carsharing an Straßen ausweisen. Kabinett berät heute Entwurf

Erfurt. Die rot-rot-grüne Landesregierung will erreichen, dass mehr Thüringer gemeinsam Autos nutzen. Zusätzliche Stationen für Carsharing (englisch für Auto teilen) in den Städten: So lautet das Ziel des Gesetzes, das vom Landeskabinett am heutigen Dienstag erstmals beraten wird. Der Entwurf liegt der Thüringer Allgemeinen vor.

Ähnlich einer deutschlandweit geltenden Regelung, die vor gut einem Jahr für Bundesstraßen in Kraft trat, sollen künftig an Landes- und Kommunalstraßen Parkflächen speziell für Carsharing-unternehmen ausgewiesen werden können. Dass diese Möglichkeit bisher fehlt, gilt als zentrales Hindernis für zusätzliche Parkplätze.

In Erfurt befinden sich nur ein Dutzend der mehr als 50 Autostationen auf öffentlichem Gelände. Der Rest ist in Privatbesitz. In Jena sind sogar alle knapp 40 Carsharing-parkplätze auf privatem Grund. Gerade in zentralen, dicht bebauten Stadtlagen gibt es oft nur die Möglichkeit, Sonderparkplätze an öffentlichen Straßen auszuweisen.

Mit dem Gesetzentwurf von Bauministerin Birgit Keller (Linke) wird ein neuer Absatz im Thüringer Straßengesetz eingefügt. Er soll es Gemeinden ermöglichen, „innerhalb der geschlossenen Ortslage geeignete Flächen auf öffentlichen Straßen zum Zwecke der Nutzung für stationsbasiertes Carsharing zu bestimmen“. Die beauftragte Firma muss nach gewonnener Ausschreibung für die Flächen Gebühren zahlen und zudem dafür sorgen, dass ausreichend Autos im Angebot sind.

Carsharing wird als ein Weg gesehen, die innerstädtische Verkehrdichte zu reduzieren und die Parkplatzsituation zu entspannen. Statistisch teilen sich bis zu zwölf Kunden ein

DER AUF DAS EIGENE

Auto. Marktführer in diesem Bereich ist in Thüringen das Unternehmen „Teilauto“, das in Erfurt, Jena, Weimar und Gotha Stationen betreibt.

Etwa 5000 Kunden teilen sich hier mehr als 170 Fahrzeuge. Die Hälfte der Nutzer wohnt in der Landeshauptstadt – die allerdings in einem bundesweiten Carsharing-ranking trotzdem nur auf Platz 30 liegt.

Das Unternehmen „Regiomobil“bietet in Arnstadt, Suhl oder Ilmenau Autos an. „App2drive“ist nach eigenen Angaben in Gera, Schmölln, Schmalkalden, Mühlhausen und Erfurt aktiv. Die Firma „mobeno“in Nordhausen hat sich auf Elektroautos spezialisiert. E-autos gibt es ansonsten laut Umweltministerium nur noch in Erfurt und Jena. In den meisten Mittel- und Kleinstädten existieren noch gar keine Angebote.

In einer Umfrage hatte zuletzt mehr als die Hälfte der Thüringer angegeben, auf ein Privatfahrzeug verzichten zu wollen, wenn es dem Umweltschutz diene. Fast 60 Prozent der gut 1000 Befragten stimmten der Aussage zu: „Um die Umwelt zu schonen, sollten wir auf das eigene Auto verzichten und stärker die öffentlichen Verkehrsmittel oder Carsharing nutzen.“

Regierung will Verkehrsdichte reduzieren