40 Orte wollen fusionieren

Neue Anträge nach Fristverlängerung

Erfurt. Nach Ende der offiziellen Frist sind weitere Fusionsanträge von Gemeinden beim Thüringer Innenministerium eingegangen. Wie Staatssekretär Uwe Höhn (SPD) auf Anfrage mitteilte, lägen nun neun Anträge von bis zu 40 Gemeinden vor, die sich zusammenschließen wollten. Zudem gebe es weitere 12 angekündigte Anträge, von denen drei nahezu sicher seien.

Bis Fristende am 31. Oktober waren nur zwei Anträge eingegangen. Das Innenministerium hatte daraufhin erklärt, dass fusionswillige Kommunen nun noch bis etwa Mitte November Zeit hätten, eine Entscheidung zu treffen. Unter den neuen Anträgen befindet sich zum Beispiel der Antrag der Verwaltungsgemeinschaft „Apfelstädtaue“(Landkreis Gotha) und der Gemeinde Leinatal auf Bildung einer Landgemeinde.

Damit könnte das dritte Gemeindeneugliederungsgesetz dieser Wahlperiode, das im Januar im Kabinett beraten werden soll, ungefähr so umfangreich werden wie das erste Fusionsgesetz, mit dem etwa 50 Gemeinden fusionierten. Es trat im Juli in Kraft.

Aktuell berät der Landtag das zweite Gesetz, in dem sich mehr als 260 Gemeinden zusammenschließen. Mit den beschlossenen und beratenen Fusionen fließen rund 140 Millionen Euro an Prämien sowie an Strukturund Entschuldungsbeihilfen.