Bisherige Kreisstädte Eisenach und Arnstadt werden „anderweitig gestärkt“

Als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) gestern in der Thüringer Staatskanzlei vor die Presse trag, tat er das mit einer Mischung aus Trotz und Triumph. Die Landesregierung habe den Kritikern der Gebietsreform zugehört, ihre Argumente aufgenommen und sich korrigiert, „das hat uns niemand zugetraut“, sagte der Politiker.

Ausführlich ging Ramelow auf die künftige Situation der Städte Gera und Weimar ein, die nun kreisfrei bleiben sollen. Die damit gekappte Mindestgrenze von 100 000 Einwohnern soll im endgültigen Gesetz über die Gebietsreform angepasst werden.

An die Adresse Geras richtete Ramelow die Frage, ob es die Stadt schafft, die nötige Verantwortung und Prosperität zu entwickeln, die mit der Kreisfreiheit verbunden ist. „Das Lamento darüber, dass Thüringen am Hermsdorfer Kreuz endet, muss nun aufhören“, sagte Ramelow.

Zu Weimar bemerkte er, die Stadt habe auf ihre Geschichte als Kulturstadt gepocht, die sie behaupten und weiterentwickeln wolle. Es habe sogar gehießen, dass sei man Weimar schuldig, weil die Stadt nicht Landeshauptstadt wurde. „Auf diese Diskussion wollten wir uns nicht einlassen“, so Ramelow.

Auf der anderen Seite müssten nun Städte, die ihren Kreissitz verlieren, aktiv begleitet werden. Ausdrücklich erwähnte Ramelow seine Parteikollegin und Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf, die besonders unglücklich über die Änderungen sei. Sie sei die einzige gewesen, die für ihre Stadt von Anfang an für die Wiedereinkreisung gekämpft habe. „Sie erlebt es jetzt als ungerecht, dass jene, die sich allen Diskussionen verweigerten, nunmehr kreisfrei bleiben“, sagt der Regierungschef.

Für Eisenach und Suhl sieht das neue Konzept den Status „großer kreisangehöriger Städte“vor. So soll in Eisenach Creuzburg mit eingegliedert werden. Für die früheren Kreisstädte Arnstadt und Meiningen heißt es, sie würden „anderweitig gestärkt“. Was das bedeutet, machte Ramelow am Beispiel Arnstadts deutlich. „Wir gehen davon aus, dass dort das Amt Wachsenburg mit in die Stadt eingebunden wird.“