Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Hartung hüpft im Kreistag von 0 auf 100
Gerade nachgerückt, wird Spd-kandidatin gleich zur ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Jary bleibt Vorsitzende
Wartburgkreis. Manchmal kommt es unverhofft: Eigentlich hatte Sylvia Hartung den Sprung von der Spd-liste in den Kreistag des Wartburgkreises bei der Kommunalwahl knapp verfehlt. Nun aber trat der Creuzburger Sozialdemokrat Ralf Pollmeier sein errungenes Mandat nicht an und Hartung rückte nach. Aber eben nicht nur das.
In der konstituierenden Sitzung wurde sie nun zur ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten gewählt. Sie erhielt 38 Ja-stimmen und sechsmal Nein. Hartung tritt somit die Nachfolge vom Ruhlaer SPD-MANN Hans-joachim Ziegler an. Landrat Reinhard Krebs (CDU) würdigte dessen Verdienste in der Kommunalpolitik. Der einstige Geschäftsführer der kommunalen Busunternehmen KVG und VGW wurde 2012 zum Bürgermeister in Ruhla gewählt. Er war zudem zehn Jahre Mitglied des Kreistages. Nach seiner Bürgermeisterzeit dann ehrenamtlicher Beigeordneter von 2019 bis 2024.
Vorher hatte Krebs die Mitglieder des frisch gewählten Kreistages auf gewissenhafte Pflichterfüllung und Einhaltung der Gesetze verpflichtet. Es war des Landrates letzter Auftritt im Kreistag, am 1. Juli geht er in den Ruhestand. Der gerade gekürte Nachfolger Michael Brodführer (CDU) nahm ein letztes Mal in den Reihen der Cdu-fraktion Platz, bevor er zur nächsten Kreistagssitzung dann ins Präsidium auf den Chefsessel wechselt.
Ulrike Jary erhält
39 von 42 Stimmen
Neu und alte Vorsitzende des Kreistages ist Ulrike Jary (CDU). Sie erhielt ohne Gegenkandidaten 39 der 42 gültigen Stimmen. Mit Heike Apel-spengler (Freie Wähler/bfe/ Lad/grüne) und Uwe Krell (AFD) stellten sich aber zwei Kreistagsmitglieder der geheimen Wahl zur Stellvertretung von Jary. Apelspengler setzte sich mit 32 Stimmen durch, Krell erhielt 12.
Als Vertreterin des Kreises in der Landkreisversammlung des Landkreistages fungiert nun Susanne Rakowski (CDU), die die Wahlen gegen Klaus Stöber (AFD) und Anke Wirsing (BSW) gewann. Die derzeit gültige Geschäftsordnung wurde zunächst bestätigt, in der kommenden Sitzung des Kreistages sollen dann aber bereits vorliegende Änderungsanträge dazu beraten und beschlossen werden. Darunter sind auch zwei Vorstöße der Linken.
Derzeit erhält eine Partei oder Wählergruppe nur dann den Fraktionsstatus, wenn sie mindestens fünf Mitglieder hat. Deshalb schließen sich auch einzelne zu Fraktionsgemeinschaften zusammen, so etwa SPD und FDP oder auch Freie Wähler, BFE, LAD und Grüne. Der Fraktionsstatus bringt einen größeren politischen Einfluss mit sich, etwa durch Sitze in den Ausschüssen. Fraktionen erhalten aber signifikant höhere finanzielle Zuwendungen
für ihre Arbeit aus dem Kreishaushalt. Die Linken haben mit der Kommunalwahl ihren Fraktionsstatus mit nur mehr drei Kreistagsmitgliedern verloren.
Der Antrag ist deshalb, dass bereits drei Mitglieder reichen, um den Fraktionsstatus zu erhalten. Die Änderung auf die Mindestzahl fünf habe es erst vor wenigen Jahren gegeben, so Linke-chef Sascha Bilay. Dies habe er schon damals für falsch gehalten, weil es politisch motiviert gewesen sei.
Klaus Bohl von FW/BFE/LAD/ Grüne unterstützte Bilay auch mit Blick, dass es in keinem anderen Kreistag Thüringens eine so hohe Schwelle gebe. Widerspruch gab es auch von CDU und FDP.