Thüringer Allgemeine (Eisenach)
Umfrage: Vertrauen verspielt
Versetzung Maaßens schadet der Glaubwürdigkeit der Regierung
Berlin. Das Ergebnis ist eindeutig: Die große Mehrheit der Deutschen hat nach der Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-georg Maaßen ins Bundesinnenministerium weniger Vertrauen in die Bundesregierung als zuvor. Das ist das Ergebnis einer exklusiven Umfrage unserer Redaktion in Zusammenarbeit mit dem Online-umfrageinstitut Civey.
Auf die Frage „Vertrauen Sie der Bundesregierung seit der Versetzung von Verfassungsschutzchef Maaßen ins Innenministerium mehr oder weniger?“antworteten mit 71,8 Prozent mehr als zwei Drittel der Befragten, dass sie „weniger“Vertrauen haben. Mehr als die Hälfte (56,1 Prozent) sagten sogar, dass sie „deutlich weniger“ Vertrauen in die Arbeit der Regierung haben. Nur 6,1 Prozent der Deutschen gaben demnach an, „mehr“oder „eher mehr“Vertrauen in die Arbeit der großen Koalition zu haben. Etwas über ein Prozent sind in dieser Frage unentschieden. Interessant sind besonders die Ergebnisse der Unionsanhänger. Auch für viele CDU- und Csu-wähler steht fest: Sie haben nach der Versetzung von Maaßen weniger Vertrauen in die Bundesregierung. Mit 49,6 Prozent sind es fast die Hälfte von ihnen. Zum Vergleich: Unter den Wählern der Sozialdemokraten sind es sogar 83,5 Prozent.
Nach tagelangen Diskussionen hatten sich Bundeskanzlerin und Cdu-vorsitzende Angela Merkel, Spd-chefin Andrea Nahles sowie Bundesinnenminister und CSU-CHEF Horst Seehofer schließlich zu einem Kompromiss durchgerungen: Maaßen darf nicht Chef des Verfassungsschutzes bleiben – aber er wird beamteter Staatssekretär in Seehofers Bundesinnenministerium. Da das faktisch eine Beförderung für den Behördenchef darstellt, wurde die Entscheidung – auch in den Reihen von SPD und CDU – heftig kritisiert. Vor allem die Spd-vorsitzende Nahles steht parteiintern unter Druck. (jr)
Auch viele Wähler der Union distanzieren sich