Thüringer Allgemeine (Eichsfeld)
„Neue Ära“der CDU soll starten
Kramp-karrenbauer erklärt Kandidatur
Berlin.
Sollte Angela Merkel nach dem Cdu-vorsitz auch ihre Kanzlerschaft aufgeben, trauen die Deutschen am ehesten Friedrich Merz zu, ein erfolgreicher Regierungschef zu werden. Er liegt jedoch in einer Umfrage der Meinungsforscher von Kantar Emnid für unsere Redaktion nur knapp vor Cdu-generalsekretärin Annegret Krampkarrenbauer. Vier Wochen vor dem Ende der 18-jährigen Merkel-ära an der Cdu-parteispitze sagen 36 Prozent der 1014 Bürger, die am Dienstag und Mittwoch repräsentativ befragt wurden, dass sie sich den 62-jährigen Cdu-politiker aus Brilon im Sauerland als „guten Kanzler“vorstellen können. Für 46 Prozent kommt er nicht infrage.
Für Kramp-karrenbauer (Spitzname „AKK“) als mögliche Regierungschefin sprechen sich 33 Prozent der Deutschen aus, 48 Prozent lehnen sie ab. Unter den Cdu/csu-anhängern genießt sie mit 52 Prozent gegenüber Merz (50 Prozent) mehr Vertrauen. Schaut man in den Osten, hat Merz dort mit 43 Prozent deutlich mehr Vertrauen als AKK (37 Prozent). Bundesweit spricht Merz mehr Männer an, bei den Frauen ist der Rückstand zur früheren saarländischen Ministerpräsidentin (29 zu 36 Prozent) aber nicht allzu groß.
Wenig überraschend ist, dass die Hälfte der Grünen-sympathisanten eine Kanzlerin Kramp-karrenbauer, die eher für eine Fortsetzung der Merkelpolitik steht, dem deutlich konservativeren Ex-unionsfraktionschef Merz vorziehen würde. Auch Anhänger der Linkspartei würden lieber Krampkarrenbauer im Kanzleramt sehen als Merz, der wiederum im bürgerlich-konservativen Lager bei FDP- (57 Prozent) und Afd-anhängern (64 Prozent) Rückhalt hat.
Bei Bürgern mit Spd-präferenz halten 38 Prozent der Befragten Merz für einen respektablen Kanzleranwärter, bei AKK sind es 32 Prozent. Hinter dieser Einschätzung dürfte die Hoffnung vieler Genossen stecken, dass unter einem CDUCHEF Merz die Union nach der Zeit der „sozialdemokratisierten“ Merkel wieder stärker nach rechts rückt und so für die in Umfragen abgestürzte SPD mehr Raum zur Profilierung entsteht.
Auf respektable 24 Prozent bei den Deutschen kommt übrigens Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der bei einer Neuwahl als Kanzlerkandidat der krisengeplagten SPD bereitstünde. Das reicht für Platz drei der zehn Spitzenpolitiker verschiedener Parteien, die zur Bewertung standen. Die Reihenfolge ergibt sich aus der Differenz von Zustimmung und Ablehnung. 58 Prozent der Deutschen glauben indes nicht, dass Scholz als Kanzler gut geeignet wäre.
Auf Augenhöhe mit Scholz liegt FDP-CHEF Christian Lindner, der ebenfalls 24 Prozent erreicht, mit 64 Prozent aber stärker abgelehnt wird. Platz fünf der zehn für eine mögliche Kanzlerschaft abgefragten Spitzenpolitiker schafft Grünenchef Robert Habeck, wenngleich nur 14 Prozent der Bürger in ihm einen kommenden Kanzler sehen.
Hinter Habeck landet der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), dem 17 Prozent der Deutschen eine Kanzlerschaft zutrauen (59 Prozent aber nicht).
Nummer sieben in den Top 10 möglicher Regierungschefs ist Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-vorpommern und stellvertretende Spd-chefin ist. Bei ihr glauben 16 Prozent, dass sie eine gute Kanzlerin wäre (Ablehnung 61 Prozent). Gesundheitsminister Jens Spahn erreicht Platz acht (17 zu 65 Prozent). Er bewirbt sich beim Cdu-parteitag ebenfalls um den Vorsitz. Vorletzter ist der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, Schlusslicht Andrea Nahles. Für 17 Prozent wäre die Spd-chefin eine gute Kanzlerin, mit 72 Prozent erfährt sie aber die stärkste Ablehnung.
Offen ist, wann der Chefsessel im Kanzleramt frei wird. Die seit 2005 regierende Merkel ist bereit, bis zum Ende der Wahlperiode 2021 Kanzlerin zu bleiben.
Berlin.
Annegret Kramp-karrenbauer verspricht den Cdumitgliedern für den Fall ihrer Wahl zur Vorsitzenden deutlich größeren Einfluss auf die Regierungsarbeit. In den vergangenen Jahren seien zu oft politische Entscheidungen gefallen, die anschließend von der Partei mit Widerstand akzeptiert worden seien. Diese Methode passe nicht mehr in die heutige Zeit, sagte sie bei ihrer Antrittsvorstellung am Mittwoch. Es ist der entscheidende Unterschied zur Parteiarbeit von Kanzlerin Angela Merkel. Diese Ära sei vorbei, sagte Kramp-karrenbauer.
Und sie macht deutlich, dass sie – sollte sie bei der Wahl am 7. Dezember in Hamburg unterliegen – für die CDU nicht mehr als Generalsekretärin, sondern nur noch „ehrenamtlich“tätig sein werde. Damit ist klar: Die unter AKK (wie sie in Berlin genannt wird) in den vergangenen acht Monaten umstrukturierte Parteizentrale müsste sich 2019 mit der Europawahl und den Landtagswahlen in vier Bundesländern komplett neu aufstellen.
Mit Blick auf ihre Mitbewerber Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn hoffe sie, dass diese sich im Fall einer Niederlage „auch weiter in die Partei einbringen“. Spahn als Gesundheitsminister und Exfraktionschef Merz, wenn es um ein neues Steuersystem im Zeitalter der Digitalisierung gehe. Dann könnte aus einem „Bierdeckel eine neue App“werden. Das Steuersystem, das auf einen Bierdeckel passt, ist untrennbar mit Merz verbunden.