„Wir haben dazugelernt“
Innenminister Georg Maier (SPD) lobt Polizeieinsatz bei Rechtsrock in Themar. Für gerichtliche Verbote sieht er schwarz
Erfurt. Die Aufarbeitung der Geschehnisse in Themar vergangene Woche laufen. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist dabei durchaus kritisch – mit sich selbst.
Der Mann, der den Kampf gegen Rechts mit Amtsantritt zur Chefsache erklärte, sieht mittlerweile ein, dass es wohl per Gerichtsentschluss kein Verbot von Rechtsrock-Konzerten geben wird, wenn diese als Versammlungen angemeldet sind. Da hilft auch der Naturschutz nicht, mit dessen Hilfe die Veranstaltung mit mehr als 2000 Neonazis aus Deutschland und halb Europa verhindert werden sollte. Das sei nicht gelungen, sagt Maier. Und: „Wir haben durch widersprüchliche Informationen ein Stück weit die Mobilisierung gehemmt. Das lasse ich mir auch anheften.“
Was der SPD-Politiker meint, wird schnell klar: Nach Themar waren einige Aufrechte gekommen, um gegen die Neonazis aufzustehen. Aber die Unterstützung aus dem Land hielt sich erneut stark in Grenzen. Maier führt das darauf zurück, dass zu lange von einem Verbot ausgegangen wurde – und deshalb kaum Mobilisierung stattfinden konnte.
Das positive Fazit des Polizeieinsatzes freut Maier andererseits. Er weiß, dass er dafür selbst mit verantwortlich ist, nachdem 2017 einige Dinge schief gelaufen sind. Nicht nur die Vielzahl registrierter Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ist ein Beleg für das stringente Durchgreifen. Auch das Einschreiten gegen einen Sänger, der ein indiziertes Lied gesungen hat, zeigten das deutlich. Zur Polizeiarbeit sagt Maier: „Wir haben hier ordentliche Fortschritte.“
Positiv fügte sich in diesem Jahr allerdings, dass viele Kräfte anderer Bundesländer in Themar eingesetzt werden konnten. Das, sagt Maier, hänge auch damit zusammen, dass die Anfragen rechtzeitig gestellt worden seien: „Wir haben dazugelernt.“
Den Eindruck teilt auch Matthias Quent, Chef des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena. Er sagt im Gespräch mit dieser Zeitung: „Ich stütze die Einschätzung des Innenministers ausdrücklich, dass es ein Verbot von als Ver- sammlung angemeldeten Rechtsrock-Konzerten per Ge- richtsbeschluss nicht geben wird.“Es komme vor allem auf die Zivilgesellschaft und deren Kreativität an – und auch auf die Unterstützung der örtlichen Akteure von außerhalb.