Linke-abgeordnete schließen Überläufer zum BSW aus
Es kursieren Gerüchte um Abwerbeversuche. Was dahinter steckt und was Linkspartei sowie die Wagenknecht-partei dazu sagen
Die Regierungsbildung ist schwierig in Thüringen – dem aktuell am meisten diskutierten Bündnis aus CDU, BSW und SPD fehlt eine Stimme für die Mehrheit im Landtag. Und es gibt Gerüchte.
Die offizielle Linie ist klar: Die Fraktion der Linken im Landtag stehe zusammen und lasse sich „durch gestreute Gerüchte und Abwerbeversuche anderer Fraktionen nicht auseinanderdividieren“, sagt der Linken-abgeordnete Christian Schaft. Konkreter, wer solche Abwerbeangebote erhalten habe, wird ein Parteisprecher auf Anfrage nicht. Von einem solchen Angebot berichtet die Abgeordnete Anja Müller. Sie sagt: „Ja, ich habe eine Mail bekommen. Ich weiß aber nicht, wer der Absender ist und sowas nehme ich nicht ernst.“Die Mail liegt unserer Redaktion vor. Darin wünscht ein Mann unter seinem Klarnamen, dass Müller zum BSW übertrete, „um eine regierungsfähige linke Politik zu ermöglichen.“
Dem BSW ist der Mann nicht bekannt. Er werde weder als Mitglied noch als Unterstützer geführt, antwortet Pressesprecher Steffen Quasebarth. Von der Partei gingen keine aktiven Abwerbeversuche aus, so Quasebarth. Über einen Fraktionswechsel habe sie keinen Augenblick
nachgedacht, sagt Anja Müller. Und der Rest der Linken-fraktion? Weitere Abwerbeangebote will hier niemand bekommen haben, ergab eine Anfrage bei allen künftigen Linkeabgeordneten des neu gewählten Landtages. Und wenn, dann würde man diese selbstverständlich zurückweisen.
Ulrike Grosse-röthig, Landesvorsitzende der Linken Thüringen und Abgeordnete, sagt, sie habe sich schon in den Auswahlrunden zur Gründung des BSW Thüringen als „unpassend“erwiesen. Vermutlich gebe es schon deshalb keine Abwerbeversuche an sie. Auch Grosseröthig betont, ihre Fraktion stehe und es werde keine Übertritte geben. Spekulationen über einen Parteiwechsel des scheidenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow wies dieser bereits kurz nach der Wahl zurück: „Ich hatte zu keinem Zeitpunkt vor, meine Partei zu verlassen.“„Ich freue mich darüber, dass niemand versucht hat, mich abzuwerben“, sagt Lena Saniye Güngör.
Wie Müller vermutet sie hinter den Gerüchten über Überläufer eine Taktik: „Vielleicht will man so davon ablenken, dass jetzt eigentlich die CDU in der Verantwortung steht.“Katharina König-preuss antwortet, sie habe noch nie ein Abwerbeangebot einer anderen Partei bekommen: „Und das ehrt mich.“
Auch Katja Mitteldorf und Ronald Hande geben an, keine Anfragen erhalten zu haben und solche Angebote auszuschlagen. „Ich bin und bleibe Linke“, das fällt in beiden Statements. Die Lösung liege nicht darin, die Fraktion zu wechseln, so sieht das auch Katja Maurer, die für den zurückgetretenen Benjamin-immanuel Hoff in den Landtag nachrückt. Auch sie habe keine Abwerbeanfragen erhalten. Und was sie tun würde, wenn es eine gebe? „Auflegen“, sagt Maurer lachend.
Einigen Linke-mitgliedern scheint das Thema etwas auf die Nerven zu gehen. Bis jetzt habe er von Abwerbeversuchen nur über Journalisten erfahren, sagt Andreas Schubert. Er habe keine Motivation, zum BSW zu wechseln und seine Fraktion zu verlassen. Auch Jens Thomas hält die Debatte „für hanebüchen.“„Ich werde den Teufel tun, das Direktmandat zu konterkarieren, indem ich zu einer anderen Partei überlaufe“, so Thomas.