Grüne verteidigen Waffenlieferung

Göring-Eckardt: Scholz und Steinmeier sollten in die Ukraine reisen

Erfurt/Berlin. Die grüne Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, hat sich für einen abgestimmten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine ausgesprochen. „Das wäre ein gutes und richtiges Signal, für beide Seiten“, sagte die Thüringer Abgeordnete dieser Zeitung. „Vertrauen hat auch damit zu tun, wie und auf welcher Ebene wir miteinander reden.“

Göring-Eckardt erklärte, dass die Ukraine den Bundespräsidenten „nicht generell“ausgeladen habe. „Deshalb würde ich mir sehr wünschen, dass Olaf Scholz und FrankWalter Steinmeier beide in die Ukraine fahren.“

Die Grüne verteidigte die Lieferungen schwerer Waffen in das Kriegsgebiet. „Entscheidend ist, was die Ukraine braucht – und was wir liefern können, aus deutschen Beständen oder über den Ringtausch mit unseren Partnern“, sagte sie der Zeitung. „Die Ukraine muss auf unsere Solidarität vertrauen können.“

Die Thüringer Abgeordnete wandte sich gegen einen Offenen Brief von Künstlern, Publizisten und Intellektuellen, in dem ein Ende der Waffenlieferungen gefordert wird. „Das sind Stimmen, die sagen, lasst uns bitte mit dem Krieg in Ruhe“, sagte die Abgeordnete. Die Ukrainer seien jedoch zu Recht nicht bereit, ihr Land, ihre Identität und sich selbst aufzugeben. „Doch genau dies verlangen die Briefschreiber“, die „Egozentriker“seien.

Der grüne Landesvorsitzende Bernhard Stengele bezeichnete den Offenen Brief als „wichtigen Beitrag“, den er aber „inhaltlich falsch“finde. „Der Brief entwirft nicht die Spur einer Idee, wie es weitergehen könnte. Es ist nur die Furcht vor der Eskalation. Das greift zu kurz“, so Stengele.

Kanzler Scholz erklärte nach der Klausur des Bundeskabinetts, aktuell würden anhand einer mit der Ukraine erörterten Liste weitere Bestellvorgänge für Waffen ausgelöst.