Abstimmungsbedarf bei Verteilung von Flüchtlingen
Konferenz der zuständigen Landesämter in Weimar mit Vertretern von 24 Behörden bundesweit
Weimar. Das Thüringer Landesverwaltungsamt sieht Abstimmungsbedarf zwischen den Verwaltungsbehörden der Bundesländer über die Verteilung von Ukraine-Flüchtlingen. Dass die Ankunft vom Bund angekündigter Flüchtlingsbusse kurzfristig abgesagt werde und sich Helfer wiederholt umsonst auf die Aufnahme und Versorgung der Menschen vorbereitet hätten, sei nicht nur ein Thüringer Problem, sagte Behördenchef Frank Roßner. Das treffe auch auf Ankünfte mitten in der Nacht zu, wenn die Mobilisierung von Helfern schwierig sei.
Die Situation ukrainischer Kriegsflüchtlinge ist seit Montag
Thema einer Konferenz von höheren Verwaltungsbehörden in den Bundesländern in Weimar. Daran nehmen die Vertreter von 24 Behörden
wie Regierungspräsidien und Landesverwaltungsämter teil. Diese Behörden seien für die Abwicklung der Flüchtlingsankünfte zuständig, sagte Roßner. In Thüringen seien an manchen Tagen nur etwa fünf Prozent der von Bundesbehörden angekündigten Geflüchteten aus der Ukraine angekommen, sagte Roßner.
Zuletzt waren die Busse nach seinen Angaben immerhin zu 20 Prozent ausgelastet. Täglich kämen etwa acht bis zehn Busse an.
Ab Montag werden Roßner zufolge geflüchtete Menschen aus der Ukraine über ein neues, einheitliches Registriersystem erfasst. Bisher sei die Registrierung über mehrere Systeme gelaufen, was einen realistischen Überblick über Flüchtlingszahlen erschwert habe.
Vom Bund werden die Geflüchteten auf die Bundesländer entsprechend der Einwohnerzahl und der Wirtschaftskraft („Königsteiner Schlüssel“) verteilt.
Weitere Themen der zweitägigen Konferenz sind der Ausbau von erneuerbaren Energien, die Fachkräftesicherung in der Verwaltung und die Anerkennung der Berufsabschlüsse von ausländischen Ärzten. In Thüringen wurden seit Jahresbeginn die Approbationen von 53 Medizinern aus dem Ausland anerkannt, fast die Hälfte kommt aus Nicht-EU-Ländern. Mit der Approbation sind sie als Ärzte voll einsatzfähig. Zehn weitere erhielten eine Berufserlaubnis, mit der ausländische Mediziner unter fachlicher Aufsicht anderer Ärzte arbeiten können.