Vorteilsnahme? Gegen Potsdams OB wird ermittelt
Oberbürgermeister Mike Schubert hat kostenlose Tickets für Sportveranstaltungen angenommen. Deshalb ermittelt die Korruptionsabteilung der Staatsanwaltschaft gegen ihn.
POTSDAM/NEURUPPIN – Wegen kostenloser-VIP-Tickets bei Sportveranstaltungen wird gegen Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ermittelt. Es handelt sich um den Vorwurf der Vorteilsannahme, wie Oberstaatsanwalt Gunther Rauche von der Korruptionsabteilung der Staatsanwaltschaft Neuruppin gestern sagte.
Man prüfe, ob Schubert Einladungen zu mehreren Sportveranstaltungen für ihn und teils auch für seine Ehefrau nicht hätte annehmen dürfen. „Es geht um Einladungen, die nicht mehr der Repräsentation dienten“, so Rauche. Dies sei vorstellbar, wenn ein Politiker einer Veranstaltung lediglich zuschaue und nicht etwa ein Grußwort halte.
Schubert hatte mit Hinweis auf Repräsentationspf lichten erklärt, kostenlose Tickets erhalten zu haben. Den Vorwurf der Korruption weist er zurück. Im Februar hatte er beim Innenministerium die Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen sich beantragt. Er ver weist darauf, dass er die Einladungen auf Basis einer Dienstanweisung zur Korruptionsbekämpfung von 2016 angenommen habe.
Demnach gilt für Repräsentationsveranstaltungen, dass die Stadt „durch den Oberbürgermeister und die Beigeordneten nach außen vertreten wird“. Die Teilnahme einer eingeladenen privaten Begleitung ist „grundsätzlich nicht wünschenswert“. In einer Dienstanweisung von Schubert selbst heißt es: „Die Annahme von Einladungen für Familienangehörige ist grundsätzlich nicht gestattet. Über Ausnahmen im Einzelfall entscheidet die/der Vorgesetzte.“