Solinger Bergische Morgenpost/Remscheid
Umbau für gefährliche Straftäter
Die Jugendarrestanstalt in Lüttringhausen soll zum „Hafthaus für Sicherheitsverwahrte“werden.
LÜTTRINGHAUSEN Junge Kriminelle aus Remscheid und Umgebung verbüßen seit etlichen Jahren ihre Strafe in der Jugendarrestanstalt Lüttringhausen an der Masurenstraße. Diese Zeiten könnten sich bald ändern: Das Gefängnis steht offenbar vor einer Zäsur – und soll künftig Menschen beherbergen, die als besonders gefährlich gelten und nach erfolgter Haftstrafe unter Sicherheitsverwahrung stehen. Zum Thema wird dies in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lüttringhausen, bei der zwei Vertreter des NRW-Justizministeriums Auskunft geben wollen. Das öffentliche Treffen beginnt am kommenden Mittwoch, 15. Mai, im Rathaus an der Kreuzbergstraße um 17.30 Uhr.
Der Tagesordnungspunkt lautet „Prüfung des Umbaus der Jugendarrestanstalt Remscheid in ein Hafthaus für Sicherungsverwahrte“. Was die beiden Gäste aus Düsseldorf darüber genau erklären werden, wie viele Plätze nach einem Umbau der Arrestanstalt für gefährliche Straftäter vorgesehen sind – diese und andere Fragen bleiben vor der Zusammenkunft der Ortspolitiker und interessierter Bürger unbeantwortet.
Das Ministerium hüllt sich in Schweigen: „Die Öffentlichkeit soll im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung umfassend über den aktuellen Sachstand informiert werden“, berichtet Maurits Steinebach, Pressesprecher der Landesjustizvollzugsdirektion
NRW, auf Anfrage. Er bittet um Verständnis, „dass ich vorher auf Details nicht eingehen kann“.
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erläutert, dass die Stadt auf das Vorhaben des Ministeriums keinen Einfluss hat. „Wir haben da keinen Beschluss zu erbringen und sind nicht Verfahrensbeteiligte. Ich habe aber darum gebeten, die zuständige Bezirksvertretung über die Pläne zu informieren.“
Das geschieht nun offenbar. Hintergrund des Vorhabens seien „Kapazitätsprobleme“
in der Justizvollzugsanstalt ( JVA) Werl im Kreis Soest, wo Sicherheitsverwahrte zentral in Nordrhein-Westfalen untergebracht sind, erklärt Mast-Weisz. Auf der anderen Seite sei die Jugendarrestanstalt in Lüttringhausen nicht mehr vollständig ausgelastet. Die Strafen würden nunmehr „eine Stadt weiter“verbüßt - in der JVA Ronsdorf, die 2011 an den Start ging.
OB Mast-Weisz weist darauf hin, dass in dem Lüttringhauser Gefängniskomplex schon jetzt Schwerverbrecher leben. „Und das zum Teil sehr lang.“In der dortigen JVA, die sich ebenfalls an der Masurenstraße befindet, können im geschlossenen Vollzug 546 Haftplätze belegt werden, zusätzlich stehen im offenen Vollzug 271 Plätze zur Verfügung. „Es werden hier hohe Sicherheitsstandards erfüllt. Wir haben eine sehr gut funktionierende JVA, die uns keinen Ärger macht“, unterstreicht der OB, der dies auch vom künftigen „Haus für Sicherheitsverwahrte“erwartet.