Trump provoziert maximale Krise

Die amerikanische Politik des „maximalen Drucks“auf Iran ist gescheitert. Trumps Druck, angefangen mit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen vor mehr als einem Jahr, hat Teheran nicht gebändigt, sondern gefährlicher gemacht. Washington wollte Iran daran hindern, Gruppen wie die Huthis im Jemen zu unterstützen, doch nun greifen die Huthis saudische Ölanlagen an. Trump wollte Teheran zur Hinnahme weiterer Einschränkungen des Atomprogramms zwingen, doch nun bricht Iran immer mehr Vorgaben des Atomdeals. Das Weiße Haus wollte Iran international isolieren, doch nun redet Trump selbst über ein Treffen mit Irans Staatspräsident Ruhani. Als Ziel peilte Trumps Politik mehr Ruhe in Nahost an, doch nun droht ein Krieg.

Die USA tragen dabei nicht die gesamte Verantwortung für die Eskalation. Iran betreibt eine gefährliche Politik, die der Gegenseite klarmachen soll, wie teuer ein Krieg werden würde – und die das Risiko eines solchen Krieges erhöht. Bereits im Mai hatten die Iraner oder ihre Verbündeten mehrere Öltanker im Golf mit Minen attackiert, nun folgten die Drohnenangriffe der Huthis.

Trumps Regierung hat kein Konzept, um dieser komplexen Situation zu begegnen. Ausschließlich auf eine Ausgrenzung Irans zu setzen, ist weltfremd. Das Mullah-Regime ist und bleibt ein Faktor im Nahen Osten. Während Trump am Montag über Vergeltungsschläge nachdachte, setzte sich Ruhani in Ankara mit den Präsidenten Russlands und des Nato-Mitgliedes Türkei zusammen, um über die Lage in Syrien zu reden.

Auch die Hoffnung der amerikanischen Hardliner, dass sich Irans Bevölkerung unter dem Druck der Sanktionen gegen die Ayatollahs erheben werde, ist fehlgeleitet. Die Führung ist bereit und in der Lage, Unruhen brutal zu unterdrücken. Die Idee hinter dem Atomabkommen, Iran in einen Gesprächsprozess einzubinden und durch eine zunehmende Interessensverflechtung berechenbarer zu machen, ist nach wie vor die beste Methode, um mit Teheran umzugehen.