AfD erfreut über Sondierungsabbruch

BERLIN (dpa) - Die AfD hat das Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen begrüßt. „Wir finden es gut, dass Jamaika nicht kommt, denn das wäre eine Koalition des Weiter-so gewesen“, sagte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, am Montag in Berlin. Für ihn stehe fest, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht die nächste Regierungschefin sein könne. „Merkel ist gescheitert.“Nach Worten von Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg könnte sich die AfD durchaus vorstellen, eine Minderheitsregierung von Union und FDP zu tolerieren. Voraussetzung wäre aber, „dass diese Regierung nicht unter der Führung einer CDU-Vorsitzenden Angela Merkel steht“, sagte der AfDPolitiker, der dem rechtsnationalen Flügel seiner Partei angehört. Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen sagte: „Den Bürgern bleibt damit, zumindest bis auf Weiteres, eine Regierungsbeteiligung der Grünen erspart und die Regierungszeit der Kanzlerin dürfte sich nun dem Ende zuneigen.“ BERLIN - „Danke Angela Merkel für die letzten vier Wochen“, lobt CSUChef Horst Seehofer die Bundeskanzlerin für ihre Verhandlungsführung. Es ist nach Mitternacht, die Jamaika-Sondierungen sind gerade krachend gescheitert, und der CSUChef und die CDU-Vorsitzende üben demonstrativ den Schulterschluss.

Warmer Beifall für Angela Merkel vom Sondierungsteam der Union in der Landesvertretung Baden-Württemberg. Die Vertrauten und Weggefährten scharen sich demonstrativ um die Regierungschefin, als wollten sie ihr Rückendeckung geben wie nach einer verlorenen Wahl. Sie „als Bundeskanzlerin, als geschäftsführende Bundeskanzlerin, werde alles tun, dass dieses Land auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt wird“, versichert Merkel und macht schnell klar, dass sie nicht einen Augenblick daran denkt, sich zurückzuziehen. Im Falle von Neuwahlen sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen und bereit, weiter Verantwortung zu übernehmen, erklärte sie am Montagabend in einem Interview.

Nicht an Rücktritt gedacht

Ein Rücktritt habe nicht im Raum gestanden. Ihre Zusicherung, das Amt der Bundeskanzlerin für volle vier Jahre zu übernehmen, sei gerade einmal zwei Monate her, sagte sie in der ARD. „Es wäre sehr komisch“, wenn sie den Wählern nun allein aufgrund der FDP-Entscheidung sage: „Das gilt nicht mehr“. Im ZDF sagte sie zudem, dass sie nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen nicht an einen Rücktritt gedacht habe. „Nein, das stand nicht im Raum“, sagte Merkel.

Rückendeckung für Merkel gab es am Montag auch von der CDU-Spitze. Die Telefonkonferenz des Bundesvorstandes wurde zur Solidaritätsbekundung. Zusammenrücken lautet das Gebot der Stunde. Die Kanzlerin noch ohne neue Regierung – das ist eine historische Situation. Es waren die wohl schwersten Verhandlungen über eine Regierungsbildung. Zum zweiten Mal in ihrer zwölfjährigen Amtszeit scheint die Kanzlerin zu wanken.

Droht nach dem Jamaika-Aus jetzt auch Merkel zu scheitern? Einmal mehr macht bei der Opposition das Wort von der Kanzlerinnendämmerung die Rede. Schließlich ist das überraschende Ende der Sondierun-