Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
In der Krummen Gasse sollen Flächen getauscht werden
Stadt Ravensburg will Straße sanieren – Einzelne Anwohner stellen sich quer
RAVENSBURG - Die Stadt Ravensburg will die Krumme Gasse, neben der Kuppelnau-Wirtschaft, sanieren und die Gas-, Strom- und Wasserleitungen erneuern. Doch das ist kein leichtes Unterfangen: Denn Teile der Straße sind in Privatbesitz. Die Stadt muss mit den Anwohnern also erst mal ein Tauschgeschäft eingehen und die privaten Flächen gegen städtische eintauschen. Ein Umlegungsausschuss soll dabei helfen.
In dem versteckten Sträßchen, das von der Kuppelnaustraße in die Gartenstraße führt, sind die Eigentumsverhältnisse verworren. Einerseits gehört die Krumme Gasse teilweise privaten Personen, andererseits sind manche Privatgärten im Eigentum der Stadt Ravensburg. Der Grenzverlauf der Grundstücke ist historisch gewachsen – und wird nun zum Problem. Denn die Stadt möchte die Straße herstellen und die Leitungen erneuern. Dafür muss sie mit den betroffenen Eigentümern ins Geschäft kommen. Das Ziel ist, die Flächen mit den Privateigentümern zu tauschen.
Ausschuss begleitet Umlegung
Mit allen Anwohnern hat die Stadt bereits gesprochen. In den meisten Fällen kam es zu einer Einigung. Jedoch gibt es einzelne Eigentümer, die sich noch querstellen. Ein Umlegungsausschuss soll das Problem lösen.
Umlegung meint, dass Grundstücke unter gesetzlichen Regelungen getauscht werden, wenn dies erforderlich ist. Das Verfahren ist im Baugesetzbuch geregelt. Unter anderem werden die Grenzveränderungen an die beabsichtigte Nutzung angepasst. Bei der Umlegung darf die Substanz des Grundeigentums nicht vermindert werden und es müssen sowohl die Interessen der Öffentlichkeit als auch der Grundeigentümer berücksichtigt werden.
In der Amtszeit von Baubürgermeister Dirk Bastin ist es der erste Umlegungsausschuss. Er bedauert dessen Notwendigkeit, betont aber, dass die Infrastrukturmaßnahmen in der Krummen Gasse im öffentlichen Interesse seien.
Der Umlegungsausschuss wird laut Bastin die weiteren Gespräche begleiten. „Es ist ein Zeichen, dass es der Politik ernst ist“, sagt der Baubürgermeister. Von dem Wort „Enteignung“distanziert er sich jedoch aufs Schärfste. Vielmehr gehe es bei der Umlegung um einen „vernünftigen“Ausgleich der Flächen, so Dirk Bastin.