Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Strobl will Infrastruktur für Flüchtlingserstaufnahmen zurückfahren
STUTTGART (lsw) - Erstaufnahmestellen des Landes, die angesichts sinkender Flüchtlingszahlen nicht mehr gebraucht werden, sollten aus Sicht des baden-württembergischen Städtetages an Kommunen vermietet werden. „Wir sollten miteinander schauen, ob das Land gut hergerichtete Erstaufnahmestellen momentan oder in den nächsten Monaten noch braucht“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Städtetags, Gudrun Heute-Bluhm, der
Branichtunnel soll spätestens Mittwoch öffnen
SCHRIESHEIM (lsw) - Die ersten Autos sollen spätestens am Mittwoch durch den Schriesheimer Branichtunnel (Rhein-NeckarKreis) fahren – drei Tage später als geplant. Wegen einer Technikpanne war die Fahrtfreigabe für Sonntag wieder zurückgezogen worden. Erst am Samstag war mit Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) die Eröffnung gefeiert worden. Dann blieb das 92-Millionen-EuroProjekt wegen Sicherheitsbedenken doch zu. Die Meldekette aus der Betriebszentrale des Tunnels an den Rhein-Neckar-Kreis funktionierte laut Regierungspräsidium Karlsruhe nicht einwandfrei: Eine geöffnete Fluchttür löste keine automatische Meldung an die Leitzentrale aus. Sollte der Fehler bis Mittwoch nicht gefunden sein, bleibe die Betriebszentrale des Tunnels anders als im Normalfall rund um die Uhr besetzt, sagte ein Präsidiumssprecher. Der Branichtunnel ist das derzeit größte vom Land finanzierte Bauprojekt.
Haftstrafe für sexuellen Mißbrauch der Tochter
RAVENSBURG/RIEDLINGEN (sz) - Ein 33-jähriger Familienvater aus dem Raum Riedlingen, der seine neunjährige Tochter mehr als ein Jahr lang sexuell schwer missbraucht hat, muss für sechs Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Das Landgericht Ravensburg berücksichtigte zu seinen Gunsten, dass er ein umfangreiches Geständnis abgelegt hatte. Die Staatsanwaltschaft forderte am Montag sieben Jahre Haft, die Verteidigung hielt fünf Jahre für ausreichend. Deutschen Presse-Agentur. Gerade Einrichtungen, in die viel Geld investiert worden sei, dürfe man nicht stilllegen, so Heute-Bluhm. Stattdessen sollten sie den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. „Dadurch könnten die Städte, die Wohnraumbedarf haben, die Flüchtlinge zumindest übergangsweise unterbringen.“Denn in einigen großen Städten und Stadtkreisen seien anerkannte Flüchtlinge noch in den Einrichtungen untergebracht, da nicht für alle Wohnungen gefunden wurden.
Die Zahl der Asylbewerber in Baden-Württemberg ist laut Innenministerium rückläufig. Im Mai 2016 seien 1971 Flüchtlinge im Südwesten gezählt worden, sagte ein Sprecher. „Das sind 15 336 weniger als im bisherigen Hauptzugangsmonat Oktober 2015.“Insgesamt seien knapp 7000 Personen in den Erstaufnahmestellen untergebracht – Platz gäbe es für 34 000.
„Wir müssen schauen, wie wir die starke Infrastruktur und die hohe Personalstärke in den Erstaufnahmen Stück für Stück zurückfahren“, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU).
Streit um rätselhafte Kloster-Millionen geht weiter
STUTTGART (lsw) - Das Gezerre um einen rätselhaften Millionenfund im schwäbischen Benediktiner-Kloster Neresheim wird im Oktober vor dem Oberlandesgericht Stuttgart fortgesetzt. Der 21. Oktober ist als neuer Termin für eine im März geplatzte Verhandlung gefunden worden, wie ein Sprecher am Montag bestätigte. Damals steckten Prozessbeteiligte im Stau fest. Drei Kläger beanspruchen Teile der vier Millionen Euro, die 2013 überraschend im Sekretär eines toten Abts entdeckt worden waren. Das Landgericht Ellwangen hatte ihre Klagen auf Herausgabe abgewiesen, weil sie ihre Ansprüche nicht nachweisen konnten. Das Wissen über die Herkunft der Millionen nahm der Mönch mit ins Grab. Hinter dem Fund könnte ein raffiniertes Steuersparmodell stecken, das der Abt betrieben haben könnte. Das Geld liegt fest auf zwei Konten in Aalen und Krefeld.
Lastwagen mit Shampoo ausgebrannt
NERESHEIM (lsw) - Ein mit Shampooflaschen voll beladener Lastwagen ist am Montag in Neresheim (Ostalbkreis) in Flammen aufgegangen und ausgebrannt. Es entstand ein Schaden von mindestens mehreren Zehntausend Euro, teilte die Polizei mit. Die Feuerwehr war mit sechs Fahrzeugen vor Ort; zudem wurde ein Spezialfahrzeug eingesetzt, um mögliche Schadstoffe in der Luft zu messen. Das Feuer entwickelte eine so enorme Hitze, dass angrenzende Gebäude gekühlt werden mussten. Ursache des Feuers ist ein technischer Defekt.