SPD nominiert für den Bundestag
Nachfolge von Hilde Mattheis für den Wahlkreis 291 gesucht – Versammlung findet in Blaustein und online statt
REGION (sz) - Die SPD wird am kommenden Samstag, 9. Januar, in der Lixhalle Blaustein (neben dem Bad Blau) die Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 im Bundestagswahlkreis Ulm (WK 291) nominieren. Die Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr, Einlass ist ab 14 Uhr.
Die vorgesehene Veranstaltung findet in Präsenz und gleichzeitig auch online über Zoom statt. Die Versammlung findet unter Einhaltung aller Corona-Schutzmaßnahmen statt.
Die Wahlurne befindet sich ab 15.30 bis 17 Uhr im Foyer der Lixhalle. Vor Ort bekommen die Mitglieder den Stimmzettel.
Die Organisatoren machen darauf aufmerksam, dass mit Eröffnung des Wahlgangs parallel am selben Ort in der Lixhalle je eine kurze Kreismitgliederversammlung der Kreisverbände Alb-Donau und Ulm zur Wahl der Delegierten zur Landesvertreterversammlung am 24. Januar 2021 in Göppingen beginnt.
Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, die nicht mehr zur Wahl stehen wird, wird einen Impuls zum Wahlkampfauftakt geben.
Den beiden Kreisvorständen liegt bisher die Bewerbung von Hasan Sen, Diplom-Bauingenieur aus Illerkirchberg vor. Die Versammlung unterliegt dem Bundestagswahlgesetz.
Die SPD macht darauf aufmerksam, dass bei dieser Nominierungsveranstaltung nur Mitglieder stimmberechtigt sind, die im Bundestagswahlkreis zum Zeitpunkt der Wahl der Bewerbungen wahlberechtigt sind. Das bedeutet: Mindestalter 18 Jahre, deutsche Staatsangehörigkeit, Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland und am Tag der Versammlung
Hauptwohnsitz im Wahlkreis 291 Ulm.
Zum Bundestags-Wahlkreis 291 Ulm gehören: Der Stadtkreis Ulm sowie alle Gemeinden aus dem Landkreis Alb-Donau.
Die Veranstaltung steht unter der Voraussetzung, dass diese zum angegebenen Termin rechtlich zulässig und unbedenklich ist. Sollte dies aufgrund des Infektionsschutzes nicht gegeben sein, behalten die beiden Kreisvorstände sich vor, die Versammlung auch kurzfristig abzusagen. Die beiden Kreisverbände als Veranstalter wünschen sich eine rege Teilnahme und sind daher bemüht, allen Mitgliedern eine sichere Veranstaltung zu gewährleisten. Daher gelten folgende Regelungen: Alle Teilnehmer der Veranstaltung haben im Versammlungsgebäude einen geeigneten Mund-NasenSchutz zu tragen. Für die Wahl soll ein persönlicher Stift benutzt werden. Dieser soll von den Teilnehmern selbst mitgebracht werden, und wird ansonsten vom Veranstalter gestellt. Die im Eingangsbereich des Veranstaltungsraumes angebrachten weiteren Verhaltensregeln bezüglich der Corona-Pandemie bitten die Organisatoren strikt zu beachten.
Die Redezeit der Kandidatin/des Kandidaten beträgt maximal 25 Minuten. Wenn in der Versammlung weitere Kandidaturen erfolgen, kann die Redezeit eingeschränkt werden. Die sonstige Redezeit der Versammlungsteilnehmer liegt bei jeweils einer Minute. Ausnahmen sind mit Zustimmung der Versammlung möglich. Die Wortmeldung zur Geschäftsordnung erfolgt außerhalb der Reihenfolge der Diskussionsredner.