Enges Rennen bei Wahl in Isarel

Für die Regierungsbildung gibt es mehrere Szenarien

JERUSALEM (dpa/AFP) - Der konservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein Herausforderer Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß haben sich zu Siegern der Parlamentswahl erklärt. „Der rechte Block unter Führung des Likud hat eindeutig gesiegt“, sagte Netanjahu am Dienstagabend. Gantz und sein Mitstreiter Jair Lapid erklärten: „Wir haben gesiegt! Diese Wahl hat einen klaren Sieger und einen klaren Verlierer.“Nachwahlbefragungen zufolge liegen beide Kandidaten jedoch fast gleichauf.

JERUSALEM (AFP) - Nach der Parlamentswahl in Israel am Dienstag hofft Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf eine fünfte Amtszeit. Doch die ist ungewiss. Auch dem größten Herausforderer für seine rechtsgerichtete Likud-Partei, die Liste Blau-Weiß von Ex-Generalstabschef Benny Gantz, werden Chancen auf eine Regierungsbildung eingeräumt. Das Wahlergebnis, das zum Redaktionsschluss noch nicht feststand, könnte eine Vielzahl komplizierter Möglichkeiten für eine Regierungsbildung zur Folge haben:

Likud erhält die meisten Sitze:

Sollte Netanjahus rechtsgerichteter Likud die meisten Sitze erhalten, könnte das die Lage nach der Wahl vereinfachen. In diesem Fall wäre es so gut wie sicher, dass Präsident Reuven Rivlin den Amtsinhaber erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Mit der Unterstützung kleinerer rechtsgerichteter Parteien dürfte Netanjahu das Schmieden einer Koalition gelingen.

Blau-Weiß erhält die meisten Sitze:

Die Mitte-rechts-Liste Blau-Weiß von Ex-Armeechef Gantz könnte die meisten Sitze holen, aber dennoch als Verlierer enden. Sollte die Liste knapp vor dem Likud liegen, werden Netanjahu größere Chancen eingeräumt, eine Parlamentsmehrheit zusammenzubekommen, weil viele kleinere rechte Parteien Netanjahu und nicht Gantz ihre Unterstützung zugesagt haben. Sollte Blau-Weiß den Likud dagegen beim Wahlergebnis weit übertreffen, dürfte Rivlin Gantz mit der Regierungsbildung beauftragen. Gantz dürfte versuchen, eine Koalition mit Parteien von links und rechts zu bilden.

Einheitsregierung:

Auch wenn Gantz es ausgeschlossen hat, besteht die Möglichkeit einer Einheitsregierung von Likud und Blau-Weiß. Dieses Szenario ist dann denkbar, wenn einige der kleineren rechtsgerichteten Parteien, auf deren Unterstützung Netanjahu angewiesen wäre, die 3,25-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament verpassen und auch Gantz keine eigene Regierung zustande bringt.

Minderheitsregierung:

Beobachter schließen eine Minderheitsregierung unter Führung einer der beiden aussichtsreichsten Kandidaten zwar nicht aus, halten dieses Szenario aber für unwahrscheinlich. Demnach wäre eine solche Regierung zu instabil.