Sächsische Zeitung (Großenhain)
Warum fliegen Minister nicht Linie?
Wenn Kanzler und Minister reisen, nutzen sie Regierungsflieger. Das hat viele Vorteile – wenn die Maschinen funktionieren.
Berlin. Mit der Air Force One eines Us-präsidenten sind die deutschen Regierungsflieger nicht vergleichbar. Doch auch Kanzler Olaf Scholz und seine Minister fliegen nur selten mit gewöhnlichen Linienmaschinen, sondern mit Regierungsfliegern. In den vergangenen Jahren wurden sie dabei aber immer wieder durch Defekte ausgebremst. Die Maschinen gehören zur Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums, sie werden also von Bundeswehr-piloten geflogen.
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Wer darf die Regierungsflieger nutzen? Die Flugbereitschaft transportiert die wichtigsten Politiker des Landes. Das sind vor allem Bundespräsident Frank-walter Steinmeier, Kanzler Scholz und die Bundesminister. Aber auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, der amtierende Bundesratspräsident, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Staatssekretäre und Fraktionschefs dürfen die Flugbereitschaft nutzen. Hauptnutzer sind Scholz, Steinmeier und Außenministerin Annalena Baerbock. Mit dabei sind dann teils auch größere Delegationen mit Mitarbeitern, Beratern, Unternehmensvorständen und auch Journalisten. Zusätzlich werden Flieger und Hubschrauber der Flugbereitschaft zum Materialtransport und zum Transport von Kranken und Verletzten eingesetzt.
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Warum fliegen Politiker nicht Linie?
Als sie ihr Amt antrat, hatte Baerbock angekündigt, aus Klimaschutzgründen häufiger auf normale Linienflüge umzusteigen. Tatsächlich wird es häufig aber praktische Gründe geben, die Regierungsflieger zu nutzen: Sie heben ab, wann immer es in den engen Terminplan der Politiker passt. Dauert ein Auslandstermin länger, wartet der Flieger und muss nicht umständlich umgebucht werden. Die Politiker müssen weder lange vorher am Flughafen sein noch unterwegs umsteigen. Außerdem sind oft Gabelflüge mit mehreren Stopps in unterschiedlichen Ländern vorgesehen. Vor allem Außen-, Entwicklungsund Verteidigungsminister fliegen Orte an, zu denen es aus Europa keine Linienverbindung gibt, etwa an Krisengebiete in Afrika.
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Welche Flugzeuge nutzt Regierung?
Die Flugbereitschaft hat 16 Flugzeuge und drei Hubschrauber. Dazu gehören auch fünf große Langstreckenflugzeuge, die klassischen Regierungsflieger. Die neuesten sind zwei Airbus A350, die 2022 in den Dienst genommen wurden. Ein weiterer A350 wird gerade umgerüstet und soll 2024 dazukommen. Sie können jedes Ziel auf der Welt ohne Zwischenlandung erreichen. Bisher wurden auch zwei ältere A340 genutzt, die die Bundeswehr 2011 gebraucht von der Lufthansa gekauft hat. Nach der Panne auf Baerbocks Pazifikreise sollen sie jedoch in den kommenden Wochen vorzeitig ausgemustert werden. Dazu kommen mehrere kleinere Maschinen, die zum Teil aber sehr lange Strecken ohne Tankstopps zurücklegen können.
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Was ist das Besondere an ihnen?
Die A340 und A350 sind speziell umgerüstet. Neben normalen Sitzen im hinteren Bereich gibt es vorne Business-class-sitze sowie einen Konferenzbereich. Dazu kommt ein Arbeits- und Privatbereich für den jeweiligen Chef, also den wichtigsten Politiker auf dem Flieger mit Schlafzimmer und Bad.
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Gibt es häufiger Pannen als bei Linie? Diesen Eindruck weist das Verteidigungsministerium zurück. „Dem ist mitnichten so. Wir sind ganz normal auf dem technischen Niveau einer renommierten Airline“, heißt es in Berlin. Durch die kleine Flotte könnten beschädigte Flieger aber nicht so schnell ersetzt werden wie bei einer großen Airline. Gewartet werden die Regierungsflieger laut Ministerium bei „einer renommierten Airline“. Die Flotte sei in ausgezeichnetem Zustand. (dpa)