Der lange Weg zur Normalität
In der Corona-Krise haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Kontaktbeschränkungen um zwei Wochen zu verlängern. Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern sollen aber schon Montag wieder öffnen.
Von einem normalen Leben bleibt Deutschland weit entfernt. Mindestens bis zum 3. Mai sollen die Kontaktbeschränkungen für die Bürger grundsätzlich noch gelten, um mehr Zeit beim Ausbau der Gesundheitskapazitäten im Kampf gegen Corona zu gewinnen. Zugleich steht aber eine schrittweise Lockerung der Restriktionen in Aussicht. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch in einer Videokonferenz verständigt.
Ein Tag der Entscheidung sollte es werden. Immerhin gelten die meisten Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens schon seit rund vier Wochen. Nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern bleibt es entscheidend, dass die Bürger in der Öffentlichkeit weiter einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhielten und sich dort nur allein, mit einer nicht im Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhielten. „Wir müssen die Erfolge sichern, die wir erreicht haben“, erklärte Merkel nach der Schaltkonferenz.
Auch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sagte, dass man die erreichten Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden wolle. Der SPD-Politiker betonte, es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“nötig. Man sei bei der Epidemie noch nicht über den Berg, bekannte auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU). Laut Beschluss soll die Bewegungsfreiheit für Bewohner und Besucher von Regionen mit sehr hohen Infektionsraten deshalb auch eingeschränkt werden können. Nachfolgend weitere wichtige Ergebnisse der Beratungen im Überblick:
Schulen: Das weitere Vorgehen im Bildungsbereich war bis zuletzt umstritten. Nun ist festgelegt, den Schulbetrieb grundsätzlich ab dem 4. Mai schrittweise wieder hochzufahren. Während die Wissenschaftsakademie
Leopoldina empfohlen hatte, zuerst die Grundschulen zu öffnen, regte das Robert-Koch-Institut umgekehrt an, zunächst die älteren Schüler wieder in die Klassenzimmer zu lassen. Der beschlossene Fahrplan sieht nun einen Mix aus beidem vor. Starten soll der Schulbetrieb mit den Abschlussklassen, Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen sowie den obersten Klassen der Grundschulen. Prüfungen können schon vorher abgelegt werden.
Einzelhandel: In den Ländern gibt es auch dafür unterschiedliche Regelungen. In manchen haben zum Beispiel Baumärkte oder Buchläden geöffnet, in anderen nicht. Ab kommenden Montag sollen Geschäfte
mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter Hygieneauflagen grundsätzlich wieder öffnen dürfen. Für KfZ- und Fahrrad-Händler sowie Buchhandlungen gilt das auch unabhängig von der Verkaufsfläche. Friseure können ab dem 4. Mai unter Auflagen wieder den Betrieb aufnehmen. Dagegen bleiben Kaufhäuser und Gaststätten vorerst weiter dicht.
Masken: Bund und Länder empfehlen „dringend“das Tragen einfacher, also auch selbst hergestellter Schutzmasken beim Einkaufen sowie im Personennahverkehr. Eine Maskenpflicht gibt es aber nicht. Zuletzt hatte das Robert-Koch-Institut solche Schutzmasken mit dem Argument befürwortet, dass sie das Infektionsrisiko in öffentlichen Räumen verringern können.
Veranstaltungen: Großveranstaltungen bleiben vorerst bis zum 31. August grundsätzlich untersagt. Zu Fußballspielen wurde einstweilen nichts Neues festgelegt. Theater und Konzertsäle bleiben ebenfalls geschlossen. Das gilt auch für Fitness-Studios. Für Museen oder Zoos wird aber eine mögliche Öffnung ab dem 20. April in Aussicht gestellt.
Gottesdienste: Ein mögliches Datum für die Öffnung der Kirchen und anderer religiöser Einrichtungen steht weiterhin aus. Das Bundesinnenministerium will dazu noch in dieser Woche Gespräche mit Vertretern solcher Einrichtungen führen.
Reisen: Bund und Länder raten weiterhin generell von privaten Reisen und Verwandtenbesuchen ab. Am Mittwoch wurden auch die vor einem Monat eingeführten Grenzkontrollen um weitere 20 Tage verlängert. Die Überwachungen beziehen sich auf die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz. Nicht kontrolliert wird an den Übergängen nach Belgien und den Niederlanden.
„Wir müssen die Erfolge sichern, die wir erreicht haben.“Angela Merkel (CDU)
Bundeskanzlerin