Von der Flüchtlingszur Friedenskanzlerin?
Kommende Woche will Angela Merkel mit den Koalitions-Spitzen über den außenpolitischen Kurs Deutschlands reden. Es sind unsichere Zeiten.
BERLIN (dpa) Es ist viel von Krieg und Frieden die Rede, wenn Angela Merkel (CDU) in jüngster Zeit über Außenpolitik spricht. Gut elf Wochen ist ihre vierte Amtszeit als Kanzlerin alt. Mitte Juni werden es 100 Tage sein. Nach fast einem Jahr der politischen Lähmung wegen des Bundestagswahlkampfs und der quälend langen Regierungsbildung versucht Merkel seither vor allem, außenpolitisch wieder Anschluss zu finden. Träumt sie davon, statt als verhasste Flüchtlings- als erfolgreiche Friedenskanzlerin in die Geschichtsbücher einzugehen?
Die einst als mächtigste Frau der Welt verehrte Merkel besuchte zum Start in ihre neue Regierungszeit die mächtigsten Männer der Erde. Bei den Reisen zum unberechenbaren Donald Trump, dem russischen Macho-Präsidenten Wladimir Putin oder dem immer selbstbewussteren chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping besichtigte sie, wie sich die Weltpolitik verändert. Mehr Nationalismus statt multilaterale Ansätze überall. Inhaltlich erreicht hat Merkel dabei nichts bis wenig. Die starken Männer ziehen ihr Ding durch, musste sie erfahren. Doch mit dem Part als stumme Beobachterin am Katzentisch will sie sich nicht zufriedengeben. Die Kanzlerin weiß um die Wirtschaftsmacht der Bundesrepublik und versucht, diese Karte auszuspielen.
Zugleich setzt Merkel einen Schwerpunkt bei einem Thema, das sie zurzeit wohl am meisten umtreibt: Krieg und Frieden. Bei der Bundeswehrtagung im Mai vergleicht sie den seit sieben Jahren dauernden Syrien-Konflikt mit dem Dreißigjährigen Krieg und betont, der Westfälische Frieden sei damals „auch nicht in zwei Monaten“ausgehandelt worden. Trotz aller Konflikte ist Merkels Credo, auch mit den größten Widersachern im Gespräch zu bleiben.
Doch was tun? Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki vermutet schon, Merkel werde mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Putin eine Initiative zur Befriedung Syriens ergreifen, um als Friedenskanzlerin in die Geschichte einzugehen. Noch gibt sich Merkel zurückhaltend. Deutschland komme hier keine Vermittlerrolle zu, weil man doch eindeutig aufseiten des Westens und der Amerikaner stehe.
Auch beim G7-Gipfel in Kanada Ende kommender Woche werden die Großkrisen im Mittelpunkt stehen: die Angst vor einer atomaren Rüstungsspirale nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch Trump. Die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel. Das Verhalten der Russen und Iraner in Syrien. Und dann noch die protektionistische Handelspolitik Trumps. Vor allem die Politik Trumps, der sich nicht an die Kontinuität internationaler Abkommen hält, zwingt Merkel, ihren außenpolitischen Werkzeugkasten neu zu ordnen.
Bei jeder Gelegenheit betont Merkel indes, wie wichtig ein einheitliches Europa sei. Doch auch in der EU fallen die Interessen zusehends auseinander – etwa mit Paris, wo Macron aus ihrer Sicht etwa im Handelskonflikt mit Trump ganz andere Ziele verfolgt als Berlin.
Das Europathema dürfte der Kanzlerin wohl auch am meisten am Herzen liegen, wenn sie kommenden Dienstag mit Außenminister Heiko Maas (SPD) und den Spitzen der großen Koalition grundsätzlich über die deutsche Außenpolitik reden will – vor dem G7-Treffen und der Entscheidung über einen nicht ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Merkel dürfte Maas dabei in vielen Punkten auf ihrer Seite haben: Im Auswärtigen Amt sagen sie über den Minister, er sehe seine allererste Aufgabe darin, Europa zusammenzuhalten. Mal sehen, ob so viel Harmonie auf Dauer trägt: Auch Maas muss parteipolitische Punkte machen.