Heiko Maas auf schwieriger Mission
Mit markigen Worten hat Außenminister Maas Russland zu Beginn seiner Amtszeit vor den Kopf gestoßen. Jetzt war er zu Besuch in Moskau.
Zögerliche Annäherung: Bei seinem ersten Besuch in Moskau ist Außenminister Heiko Maas vom russischen Chef-Diplomaten Sergej Lawrow gestern kühl empfangen worden. Der Saarländer hatte zu Beginn seiner Amtszeit einen harten Kurs gegenüber Russland eingeschlagen und das Land als „Aggressor“bezeichnet.
(dpa) Sergej Lawrow ist seit 14 Jahren russischer Außenminister. Diplomatische Zurückhaltung ist trotz der rekordverdächtigen Amtszeit nicht sein Markenzeichen. Das bekommt auch Heiko Maas zu spüren, der fünfte deutsche Außenminister seit Joschka Fischer, den Lawrow in Moskau empfängt. Schon in seiner Ansprache zu Beginn der Verhandlungen im Gästehaus des Ministeriums erteilt Altmeister Lawrow dem Novizen aus Berlin eine Lektion. Er hoffe auf ein offenes Gespräch, sagt er und fügt hinzu: „Das ist auf jeden Fall besser als jegliche Mikrofondiplomatie.“
Solch eine Diplomatie, bei der Äußerungen zur Politik anderer Länder die Adressaten über die Medien erreichen und nicht im direkten Gespräch, gab es in den vergangenen Monaten ziemlich häufig. In beide Richtungen. Die Äußerungen, die von Heiko Maas stammen, hatten es aber – gerade für einen SPD-Politiker – in sich.
Gleich in seiner Antrittsrede bezeichnete Maas Russland als „Aggressor“und warf Moskau später in einem „Spiegel“-Interview vor, „zunehmend feindselig“zu agieren. Der Saarländer wollte sich damit ganz bewusst von seinem Vorgänger Sigmar Gabriel abgrenzen, der für eine schrittweise Aufweichung der Russland-Sanktionen eingetreten war und dort stets von Präsident Wladimir Putin empfangen wurde. In Russland brachte Maas seine „antirussische Rhetorik“Kritik ein. Auf dem Holzweg sei der diplomatisch unerfahrene Minister, hieß es.
Inzwischen hat Maas seinen harten Ton gegenüber Russland gedämpft. Seit dem militärischen Vergeltungsschlag der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien für einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz stehen die Zeichen wieder auf Dialog mit Russland, da die Syrien-Krise ohne Moskau als unlösbar gilt. Deutschland kommt bei der Wiederaufnahme des Gesprächsfadens eine besondere Rolle zu – auch weil das Land nicht am Militäreinsatz teilgenommen hatte.
Der Besuch von Maas ist der Auftakt einer diplomatischen Offensive der Bundesregierung. Anfang kommender Woche reist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach Moskau, am Freitag trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Putin in Sotschi. Der Politologe Wladislaw Below von der Russischen Akademie der Wissenschaften sieht es positiv, dass gleich mehrere deutsche Regierungsmitglieder kurz nach der Amtseinführung von Präsident Putin nach Russland reisen. „Man versucht offensichtlich, einen gemeinsamen Nenner zu finden.“
Maas stellt in Moskau deswegen vor allem die Gemeinsamkeiten heraus. Mit Lawrow vereinbart er ein paar bilaterale Projekte: Hilfe für noch lebende Weltkriegsopfer, stärkere Hochschulkooperation und eine Wiederaufnahme von Staatssekretärsgesprächen zum Thema Sicherheit. Letztere waren nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 ausgesetzt worden.
Auch in der Weltpolitik gibt es wieder Gemeinsamkeiten, die den Moskau-Besuch für Maas erleichtern. Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran schweißt Europa und Russland auf einmal wieder zusammen – wenn auch nur in einer Einzelfrage. In der Syrien-Krise und im Ukraine-Konflikt bleiben zwar die Differenzen. Aber immerhin stellen Maas und Lawrow Gesprächsbereitschaft fest.
Und was ist mit den „Feindseligkeiten“, die Maas auf russischer Seite erkannt haben will? Lawrow zeigt kein großes Interesse, das Thema auszureizen. Einer russischen Journalistin sagt er auf eine Frage nach dem Maas-Zitat, das zu erwähnen, sei ja nicht besonders gastfreundlich – und nimmt Maas damit quasi in Schutz.