Rheinische Post - Xanten and Moers
Von Pandemie zu Endemie
Für Christian Drosten tritt Corona in eine neue Phase. Die FDP will den Kurswechsel.
BERLIN In der Debatte um ein mögliches Ende der Corona-Pandemie hat Bundesjustizminister Marco Buschmann seine Forderung nach einem Ende der bundesweiten Corona-Schutzmaßnahmen bekräftigt. „Wenn Fachleute nun das Ende der Pandemie und den Beginn einer Endemie feststellen, dann bedeutet das, dass Corona fortan zum allgemeinen Lebensrisiko gehört wie andere Krankheiten auch“, erklärte der FDP-Politiker am Dienstag: „Das bedeutet nicht, dass Corona verschwunden ist. Aber es bedeutet, dass besondere Zwangsmaßnahmen zur Pandemieabwehr nicht mehr gerechtfertigt sind.“
Die Bundesregierung habe die Möglichkeit, die bundesweiten Schutzmaßnahmen per
Rechtsverordnung außer Kraft zu setzen: „Davon sollten wir jetzt Gebrauch machen und den Beispielen unserer europäischen Nachbarn folgen.“
Zuvor hatte der Virologe Christian Drosten dem „Tagesspiegel“gesagt, dass nach seiner Einschätzung die Pandemie in eine endemische Lage übergehe: „Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-Cov-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei“, so Drosten.
Bis zum 7. April gilt derzeit das Infektionsschutzgesetz in seiner aktuellen Fassung. Als wichtigste bundesweite Maßnahme ist darin eine Maskenpflicht im Fernverkehr von Bus und Bahn sowie in Gesundheitseinrichtungen vorgesehen. Andere Maßnahmen liegen im Ermessen der Bundesländer.
Auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert jetzt schnelles Handeln: „Nachdem die Gesundheitsexperten Karl Lauterbach und Janosch Dahmen noch im Frühjahr behauptet haben, nur eine allgemeine Impfpflicht würde die Pandemie beenden, wird deutlich, wie gut es war, dass ich mit einigen Mitstreitern dieses Vorhaben im Parlament aufhalten konnte“, sagte Kubicki unserer Redaktion. „Christian Drosten ist einer der letzten Experten, die von einem Übergang in die Endemie sprechen. Spätestens jetzt muss Karl Lauterbach einsehen, dass es keine Begründung mehr für Grundrechtseinschränkungen geben kann. Ich erwarte, dass das Infektionsschutzgesetz zügig geändert wird“, sagte Kubicki.
Doch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt das ab. „Ein sofortiges Beenden aller Maßnahmen wäre leichtsinnig und wird auch von Christian Drosten nicht gefordert“, so Lauterbach.