Weiterer Salz-abbau: Xanten hat Bedenken

Der Konzern K+S will die Lagerstätten unterhalb von Birten erkunden. Aber die möglichen Folgen für das Gebiet seien nicht ausreichend untersucht, kritisiert die Stadt Xanten und fordert eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung.

XANTEN Die Stadt Xanten hat Bedenken gegen die geplante Erkundung von Salzlagerstätten unterhalb des Fürstenberges in Birten. Die möglichen Folgen seien nicht ausreichend untersucht worden, kritisiert die Verwaltung in einer Stellungnahme, die an die zuständige Bezirksregierung Arnsberg geschickt werden soll, sofern der Rat der Stadt Xanten zustimmt. Die Unterlagen des Bergbaukonzerns K+S seien unvollständig, es fehlten „belastbare Dokumente beziehungsweise Gutachten, welche die getroffenen Aussagen über die Verträglichkeit des Vorhabens stützen könnten“. Die Schlussfolgerungen aus einer Vorprüfung seien „aus meiner Sicht nicht hinreichend begründet“, schreibt Bürgermeister Thomas Görtz in der Stellungnahme.

K+S will unter dem Fürstenberg den Abbau von Steinsalz prüfen.

Deshalb hat der Konzern bei der Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Bergbehörde beantragt, zwei Erkundungstunnel in 1000 Metern Tiefe voranzutreiben. Nach Angaben der Bürgerinitiative Salzbergbaugeschädigte geht es um zwei Explorationsstrecken mit einer Höhe von sechs Metern, einer Breite von elf Metern und einer Länge von 3,5 Kilometern. Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Stadt Xanten zu einer Stellungnahme aufgefordert. Dafür war zunächst nur eine Frist von wenigen Wochen eingeräumt worden. Nachdem die Stadt dagegen protestierte, wurde ihr bis zum 12. Oktober Zeit gegeben. Am 6. Oktober berät der Stadtrat über die Stellungnahme.

In dem vierseitigen Schreiben fordert die Verwaltung eine weitergehende Untersuchung der möglichen Folgen durch die Erkundungstunnel. Eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) wird aber von K+S als nicht notwendig erachtet. Offenbar stützt ein Gutachten diese Sicht; die Stadt Xanten hat aber „grundsätzliche Bedenken“gegen das Fazit dieser Vorprüfung. Die Erkundungstunnel gingen über das bisher genehmigte Abbaugebiet hinaus, sie sollten die weitere Salz-produktion vorbereiten, mit ihnen sollten „Tatsachen im Sinne eines vorzeitigen Abbaus“geschaffen werden“, schreibt die Verwaltung. Es müsse mit einer Absenkung des Bodens zwischen dem der Stadt, dem

Stadtbezirk Birten, dem Fürstenberg und der Hees gerechnet werden. Mögliche Auswirkungen auf die Bahnstrecke seien in der Vorprüfung aber nicht berücksichtigt worden. Außerdem seien durch die Arbeiten in dem Erkundungstunnel Erschütterungen und dadurch „Störungen des Betriebsablaufs“im nahe gelegenen St.-josef-hospital zu erwarten. „Im Krankenhaus finden unter anderem komplizierte Augenoperationen statt, die keinerlei Erschütterungen vertragen“, warnt die Verwaltung. Insgesamt sieht sie die Voraussetzungen für eine UVPPflicht für begründet an.

In ihrer Stellungnahme spricht sich die Stadt auch für eine Schiedsstelle zur Regulierung von Schäden durch den Salzbergbau aus – das wird von der Bürgerinitiative seit langem gefordert. „Nachweislich aus dem Bergbau resultierende Schäden dürfen nicht auf die Allgemeinheit umgelegt werden“, fordert die Stadt. Das Bergbauunternehmen habe die Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben sicherzustellen – „verlässlich und ohne Belastung für den Steuerzahler oder gar für den unmittelbar Betroffenen“. Durch den Salzbergbau kann sich der Boden senken, zum Teil mehrere Meter und auch noch nach Dutzenden von Jahren.

Außerdem fordert die Stadt von K+S eine öffentliche Versammlung, um die Bevölkerung über die geplante Erkundung und die Folgen zu informieren. Diese Forderung hatte sie mit der Gemeinde Alpen und der Bürgerinitiative schon in einem offenen Brief formuliert. In den Unterlagen für den Stadtrat weist die Verwaltung aber auch darauf hin, dass Xanten die Erkundungstunnel nicht verbieten kann. Die Stadt müsse im Genehmigungsverfahren nur angehört werden. Ob ihre Bedenken berücksichtigt würden, sei nicht abzusehen. Die Bezirksregierung Arnsberg sei die Genehmigungsbehörde.