Nur klare Regeln erhöhen die Akzeptanz
Die Corona-Schutzverordnung in Nordrhein-Westfalen hatte sich zuletzt zu einem 37 Seiten starken Monstrum ausgewachsen. Sich in dem Irrgarten der Regelungen zurechtzufinden, war für Nicht-Juristen eine Kunst. Insofern stellt die auf acht Seiten zusammengeschnurrte Fassung eine deutliche Verbesserung dar. Und auf den ersten Blick ist sie auch nachvollziehbarer geworden. Denn die Bürger müssen sich nur noch den Inzidenzwert von 35 merken. Je klarer und verständlicher die Regeln sind, desto größer dürfte auch die Akzeptanz sein.
Allerdings gibt es einen Bereich, in dem die CoronaSchutzverordnung extrem schwammig ist: Was passiert, wenn sich die Lage weiter eintrübt? Das alte Regelwerk hatte zumindest bis zu einem gewissen Grad für diese Eventualität Handlungsanweisungen. Und die Lage sieht doch derzeit wie folgt aus: Trotz hoher Impfquote stecken sich von Tag zu Tag mehr Menschen mit der Delta-Variante an. Zugleich erklären die Intensivmediziner, dass in ihren Häusern der Anteil der Menschen steigt, die an Covid erkrankt sind.
Die Länderchefs hatten suggeriert, dass man einen neuen Indikator bekommen werde; einen, der auch die Zahl der im Krankenhaus behandelten CovidPatienten, die Intensivbettenbelegung, die Impfquote und den R-Wert einbezieht. Denn zugegebenermaßen befinden wir uns dank Tests und Impfstoff in einer anderen Situation als vor einem Jahr. Wenn das NRWGesundheitsministerium nach eigenen Angaben diese Werte ohnehin beobachtet, dann ist es einigermaßen unverständlich, warum es in Sachen Indikator noch nicht weiter ist. Es reicht nicht, dass der Gesundheitsminister darauf verweist, die anderen Länder hätten ja auch noch keinen. Dann muss er sich dafür starkmachen, dass er zügig kommt.
BERICHT NRW LOCKERT GEMÄSS DER 3G-REGEL, TITELSEITE