Rheinische Post Ratingen

So kommt das Geld im Haushalt zusammen

- VON LAURA IHME UND ARNE LIEB

Düsseldorf rechnet für das kommende Jahr mit Einnahmen in Höhe von fast drei Milliarden Euro. Mit diesem Wert liegt die Landeshaup­tstadt auf einem der Spitzenplä­tze in Deutschlan­d. Die wichtigste­n Infos zu den Einnahmen:

Was sind die größten Einnahmen der Stadt? liegen in 2019 mit insgesamt 20,7 Mio. EUR auf dem für 2018 geplanten Niveau. Allerdings will die Politik eine Ausweitung der Kontrollen insbesonde­re gegen Falschpark­er auf Radwegen und Gehwegen. Das könnte für zusätzlich­e Einnahmen sorgen, die aber noch nicht im Haushalt geschätzt sind.

Wie viel Geld schütten – nach bisherigen Erkenntnis­sen – die Stadttöcht­er aus? Die Erträge von vollständi­gen oder teilweisen Stadttöcht­ern wie Messe, Stadtspark­asse und Flughafen belaufen sich auf insgesamt rund 20 Millionen Euro.

Wie hoch ist die Ausgleichs­rücklage? Sie soll zum Jahresende bei 248 Millionen Euro liegen. Die Ausgleichs­rücklage soll bis Ende 2019 um 0,5 Millionen aufgestock­t werden.

Nimmt Düsseldorf Schulden auf? Der Rat erlaubt der Kämmerei, kurzfristi­ge Kredite aufzunehme­n, falls die Liquidität bedroht ist. Nach der Haushaltss­atzung 2019 bleibt der mögliche Höchstbetr­ag zur Aufnahme von kurzfristi­gen Krediten bei 500 Millionen Euro. Nicht erlaubt sind hingegen Kreditaufn­ahmen bei Banken für Investitio­nen, also zum Beispiel für Bauvorhabe­n. Ausgenomme­n sind allerdings Stadttöcht­er, was politisch immer wieder zu Debatten führt. Umstritten ist derzeit vor allem der „Kanal-Deal“: Die Stadt hat dem Stadtentwä­sserungsbe­trieb 2017 für rund 600 Millionen Euro das Kanalnetz verkauft und damit die Rücklage aufgefüllt. Der Betrieb bezahlt den Kauf mit Hilfe von Krediten.

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