So kommt das Geld im Haushalt zusammen
Düsseldorf rechnet für das kommende Jahr mit Einnahmen in Höhe von fast drei Milliarden Euro. Mit diesem Wert liegt die Landeshauptstadt auf einem der Spitzenplätze in Deutschland. Die wichtigsten Infos zu den Einnahmen:
Was sind die größten Einnahmen der Stadt? liegen in 2019 mit insgesamt 20,7 Mio. EUR auf dem für 2018 geplanten Niveau. Allerdings will die Politik eine Ausweitung der Kontrollen insbesondere gegen Falschparker auf Radwegen und Gehwegen. Das könnte für zusätzliche Einnahmen sorgen, die aber noch nicht im Haushalt geschätzt sind.
Wie viel Geld schütten – nach bisherigen Erkenntnissen – die Stadttöchter aus? Die Erträge von vollständigen oder teilweisen Stadttöchtern wie Messe, Stadtsparkasse und Flughafen belaufen sich auf insgesamt rund 20 Millionen Euro.
Wie hoch ist die Ausgleichsrücklage? Sie soll zum Jahresende bei 248 Millionen Euro liegen. Die Ausgleichsrücklage soll bis Ende 2019 um 0,5 Millionen aufgestockt werden.
Nimmt Düsseldorf Schulden auf? Der Rat erlaubt der Kämmerei, kurzfristige Kredite aufzunehmen, falls die Liquidität bedroht ist. Nach der Haushaltssatzung 2019 bleibt der mögliche Höchstbetrag zur Aufnahme von kurzfristigen Krediten bei 500 Millionen Euro. Nicht erlaubt sind hingegen Kreditaufnahmen bei Banken für Investitionen, also zum Beispiel für Bauvorhaben. Ausgenommen sind allerdings Stadttöchter, was politisch immer wieder zu Debatten führt. Umstritten ist derzeit vor allem der „Kanal-Deal“: Die Stadt hat dem Stadtentwässerungsbetrieb 2017 für rund 600 Millionen Euro das Kanalnetz verkauft und damit die Rücklage aufgefüllt. Der Betrieb bezahlt den Kauf mit Hilfe von Krediten.