SPD kritisiert Häme gegen Lambrecht
Die Verteidigungsministerin will wohl zurücktreten. Das hat neuen Streit ausgelöst.
(dpa/has) Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird wohl zurücktreten. Berichte, dass der Schritt bevorstehe, haben bereits eine Nachfolgedebatte ausgelöst. Mehrere Politiker sprachen sich am Wochenende für eine möglichst rasche Klärung der Personalie aus.
Nun ist aber auch die Kritik an der SPD-Politikerin für ihre Amtsausübung noch einmal groß. CDUChef Friedrich Merz beispielsweise sagte, Lambrecht sei „von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen“. CDU-Generalsekretär Mario Czaja erklärte: „Das Katz-undMaus-Spiel um ihren Rücktritt ist unwürdig diesem Amt gegenüber.“Auch der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), ging
Lambrecht an. Die Verteidigungsministerin sei nie im Amt angekommen, sagte Frei unserer Redaktion. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihr nie eine entscheidende Rolle zugebilligt. „Obwohl sie mit Beginn des russischen Angriffskrieges eines der wichtigsten Kabinettsmitglieder geworden ist“, sagte Frei.
Der SPD ging all das zu weit – sie übte ihrerseits scharfe Kritik an den Äußerungen und forderte zur Mäßigung auf. Fraktionsvize Dirk Wiese sagte: „Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht.“Wiese ergänzte, die Union habe „in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit mit fünf Ministern die Bundeswehr in den schlechten Zustand gebracht, in dem sie sich aktuell befindet. Etwas
mehr Demut wäre angebracht von Merz und Co.“
Am Freitagabend hatten mehrere Medien berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür bis Sonntagabend nicht. Fragen von Journalisten dazu wurden von Scholz am Samstag bei der Eröffnung eines Flüssiggas-Terminals in Lubmin an der Ostsee geflissentlich überhört.
Lambrecht waren immer wieder spürbares Fremdeln mit allem Militärischen, fachliches Desinteresse, sogar ein Mangel an Fleiß vorgeworfen worden. Sie hatte solche Anschuldigungen immer entschieden zurückgewiesen. Zuletzt hatte es geheißen, sie fühle sich von den Kritikern öffentlich schikaniert.