Fall Maaßen
Fall Maaßen
Von einem Präsidenten des BfV sollte man erwarten, dass er bei der Stellungnahme zu innenpolitischen Vorfällen besondere Sorgfalt walten lässt, was Herr Maaßen nicht getan hat. Dies allein hätte jedoch noch nicht zu einer Regierungskrise geführt, wenn sich nicht Horst Seehofer mit gewohnt markigen Worten bedingungslos hinter Maaßen gestellt hätte. Vielleicht sollte Herr Seehofer sich mal klar machen, daß er als Innenminister im Dienste der BRD steht und gemeinsam mit den Ministerkollegen für das Wohlergehen dieses Landes verantwortlich ist. Meistens hat man den Eindruck, dass er diese Verpflichtung vernachlässigt, weil er zumeist mit der Vertretung bayerischer Interessen und der Provokation von Frau Merkel beschäftigt ist.
Doris Boidol Rees
Neuwahlen
damit dieses inkompetente Gemauschel und Postenmikado endlich beendet wird.
Ralf Freiberg per Mail
Populismus
Wer noch immer nicht weiß, was Populismus ist – die Groko hat uns dankenswerterweise darin Nachhilfe erteilt. Sie hat festgestellt: Die Leute wählen uns immer weniger, ihnen gefällt unsere Entscheidung nicht – also verwerfen wir sie schnell. Bei dieser Einstellung frage ich mich, warum die Parteien so vehement gegen Volksbefragungen sind.
Gero Anzberg Düsseldorf
Mauschelei
und kriminelle Asylbewerber vorgehen würden wie gegen politisch Andersdenkende, wäre Deutschland schon viel geholfen. Aber warum sollten zum Beispiel Urlaubsländer wie Tunesien, Marokko und Co. zu sicheren Herkunftsländern werden? Es macht in dieser Situation mit Tausenden ungeklärten Personalien von Flüchtlingen doch viel mehr Sinn, den eigenen Verfassungsschutz zu destabilisieren!
Peter Schulz Düsseldoerf
Effekthascherei