Neue Mannschaften gehen im Landtag an die Arbeit
DÜSSELDORF Geschäftiges Treiben und etwas aufgeregte Stimmung vorm Fraktionssaal der Grünen im Düsseldorfer Landtag: „Fühlt sich an wie erster Schultag“, witzelt eine frisch gewählte Abgeordnete. Andere warten vor provisorisch aufgestellten Tischen, um Bestellungen aufzugeben. Sie brauchen ihr Arbeitsmaterial. Als Erstes: Laptops für alle. Außerdem wird die Fraktion jetzt wohl umziehen müssen – bei nunmehr 39 statt früher 14 Abgeordneten
wird es in den alten Räumen zu eng.
Zwei Tage nach der Landtagswahl sind am Dienstag die neu aufgestellten Fraktionen zusammengetreten. Für die CDU kam danach der vorläufig im Amt bestätigte Fraktionschef Bodo Löttgen vor Kameras und Mikrofone und sprach über politische Schwerpunkte: Klimaziele und Wirtschaft, Mobilität, Wohnen, Bildung. Nachdenklich zeigte er sich darüber, dass nur 16 der insgesamt 76 CDULandtagsabgeordneten Frauen sind: „Schlicht zu wenige“, befand er. Weiter
sagte er, er sei gerade dabei, das Wahlprogramm der Grünen zu lesen. Als nächstes geht es schließlich an Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition.
Die Grünen-Spitzenkandidatin und Landeschefin Mona Neubaur verriet, wie es sich für sie jetzt anfühle, gewählte Abgeordnete zu sein: „Ja, das ist super. Wirklich, das ist richtig toll.“Die Grünen sind stolz auf eine besonders diverse neue Fraktion: Fast 60 Prozent Frauen, das Durchschnittsalter liegt bei 42, zur Fraktion gehörten Menschen mit Behinderungen,
mit Migrationsgeschichte, aus Stadt und Land und mit unterschiedlicher sexueller Identität. Am Abend gaben die Grünen gemeinsam mit der CDU den ersten Gesprächstermin für den Mittwoch in Düsseldorf bekannt. Dabei handelt es sich jedoch noch nicht um Sondierungen, sondern um eine Bewertung der politischen Lage.
Betont gute Stimmung hielt man trotz Wahlniederlage auch bei der SPD hoch: Hier kamen Dienstag noch alle alten und neuen Abgeordneten zur ersten Fraktionssitzung
zusammen. Spitzenkandidat Thomas Kutschaty, mitsamt dem übrigen Vorstand vorläufig als Fraktionschef bestätigt, berichtete von einer „hoch motivierten Truppe“und vielen neuen Abgeordneten, „die anpacken wollen“. In einigen Wochen werde man beurteilen können, ob sie das in der Opposition tun oder in einer Regierung. Bewegend sei der Abschied der ehemaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach 22 Jahren im Landtag gewesen: „Es war sehr emotional mit riesiggroßem Beifall.“Auch er selbst habe viel Anerkennung erfahren – keine Kritik an ihm als Spitzenkandidaten.
Ruhig ging es hingegen bei der auf zwölf Mitglieder geschrumpften FPD zu. Die Fraktion bestätigte ihren Chef Christof Rasche und den Parlamentarischen Geschäftsführer Henning Höne in ihren Ämtern. Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags wird der Vorstand komplettiert. Die AfD-Fraktion wählte den Landesparteichef Martin Vincentz zum neuen Vorsitzenden. Er löst damit Markus Wagner ab, den Spitzenkandidaten im Wahlkampf.