Tablets sind Ratsmitgliedern zu teuer
In Mettmann hält sich die Zahl der digitalen Nutzer in Grenzen. Ratsunterlagen stehen im Internet.
METTMANN/ERKRATH/WÜLFRATH Viele tausend Blätter Papier bleiben in Wülfrath schon seit langem unbedruckt. Denn Ortspolitiker können bereits seit zwei Jahren über eine App ihre Unterlagen auf einem Tablet-Computer oder ihrem Smartphone herunterladen. Zuvor hatte es eine einjährige Testphase gegeben. Ratsmitgliedern, die sich für die papierlose Arbeit entscheiden, zahlt die Stadt Wülfrath sogar einen Zuschuss zur Anschaffung eines Tablets oder eines anderen mobilen Computer-Endgerätes, wie es im Amtsdeutsch heißt. Bedingung: Sie bekommen dann allerdings keine Unterlagen mehr zugeschickt.
„Das System hat sich bewährt. Mit der Umstellung auf die papierlose Ratsarbeit haben wir positive Erfahrungen gemacht“, sagt Stadtsprecherin Franca Calvano. Zwei Drittel der 34 Wülfrather Ratsmitglieder nutzen die moderne Variante, verzichten auf die aufwendige Zustellung seitenlanger Unterlagen per Post. Das ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern rechnet sich unter dem Strich auch in der Stadtkasse, wie Calvano betont. Papier- und Portokosten fallen weg. Zudem ist es ein erheblicher Verwaltungsaufwand, all die Blätter Papier auszudrucken und zu verschicken. Zumal die Vorlagen für die Ratssitzungen ohnehin digital am Computer er- stellt werden. Jene für die öffentlichen Teile der Sitzungen kann der Interessierte übrigens über das Bürgerinformationssystem der städtischen Internetseite auf dem heimischen Computer auch selbst herunterladen.
In Erkrath hat sich der Stadtrat 2014 schon einmal mit der möglichen Papierlosigkeit seiner Arbeit beschäftigt. Das Echo war „nicht so positiv“, erinnert sich Stadtsprecher Christian Knippschildt. Bürgermeister Christoph Schutz hat das Thema dennoch im Blick. „Aufgrund der hohen Kosten – zirka 20.000 Euro – ist eine Anschaffung von Tablets für die Ratsmitglieder erst für die nächste Wahlperiode, also für 2020 bis 2025 vorgesehen. Dann sollen die Tablets für die Dauer der Wahlzeit im Eigentum der Stadt bleiben, um eine Weitergabe im Falle des Ausscheidens aus dem Rat sicherzustellen“, so Schultz auf RP-Anfrage. Die Benutzung sei jedoch freiwillig, einen generellen Verzicht auf den Postversand werde es daher in Erkrath nicht geben. Die Geschäftsordnung sehe die Übersendung einer schriftlichen Einla- dung grundsätzlich vor. Bereits jetzt könnten Ratsmitglieder aber freiwillig darauf verzichten und ausschließlich das Ratsinfosystem nutzen. Mit dem Postversand gibt es in Erkrath allerdings auch schon mal Probleme. Hier und da hatten sich Ratsmitglieder in Ausschüssen beschwert, dass sie Unterlagen entweder gar nicht oder erst sehr kurzfristig bekommen hätten.
Überlegungen, in die papierlose Ratsarbeit einzusteigen, hat es bereits 2013 in der Kreisstadt Mettmann gegeben. Dabei stand zunächst im Vordergrund, den Ratsmitgliedern die Möglichkeit zu bieten, die Sitzungsunterlagen der Fachausschüsse und die Ratssitzungen auf ihren privaten Rechnern herunterzuladen. Darüber hinaus wurde später geprüft, für die Ratsmitglieder sowie für die sachkundigen Bürger Laptops für eine papierlose Ratsarbeit anzuschaffen. Angesichts der hohen Kosten für die Rechner und die dafür notwendigen technischen Ausstattungen wurde diese Überlegung von Rat und Verwaltung verworfen, so Sprecher Thomas Lekies. Im Jahr 2014 hatte sich die Politik dagegen ausgesprochen, dass sämtliche Unterlagen für Rats- und Ausschussmitglieder nur noch elektronisch vorgehalten werden. Mittlerweile kann jedes Ratsund Ausschussmitglied selbst entscheiden, ob es die Unterlagen in gedruckter oder digitaler Form erhalten möchte. Einige Ratsmitglieder haben bei der Stadt inzwischen beantragt, die Ratsunterlagen nur noch digital zu erhalten.