Abschied vom Bundestag
Auffällig viele Abgeordnete kandidieren im nächsten Jahr nicht mehr für ein neues Mandat in Berlin. Eine Suche nach den Gründen.
Es sind so viele gleichzeitig, dass von einem Brain Drain im Deutschen Bundestag die Rede sein kann – also von der vielfachen Abwanderung von Talenten. Quer durch die Fraktionen geben immer mehr Abgeordnete bekannt, dass sie 2025 nicht erneut für ein Bundestagsmandat kandidieren werden. Grob überschlagen sind es einige Dutzend, vollständige Listen gibt es bislang aber nicht. Manche treten aus Altersgründen nicht mehr an, doch das trifft längst nicht auf alle zu. Einige kommen aus Ostdeutschland, doch es sind auch Abgeordnete aus dem Westen dabei. Einige kommen aus den Ampel-Fraktionen, aber längst nicht alle. Was also ist der Grund für die vielen Abgänge?
Zu den prominentesten Beispielen zählt Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas. Die sächsische CDU-Abgeordnete begründete ihre Entscheidung in einer persönlichen Erklärung vor gut einerWoche unter anderem mit dem gesellschaftlichen Klima, das in den vergangenen Jahren „erheblich rauer“geworden sei, insbesondere in Sachsen. „Es wird gelogen, diskreditiert, gehetzt; die Demokratie und ihre Institutionen werden von AfD, Freien Sachsen, III. Weg, NPD und wie sie alle heißen, Tag für Tag und systematisch infrage gestellt mit dem Ziel, sie abzuschaffen“, schrieb Magwas. Die Entscheidung habe sie gemeinsam mit ihrer Familie getroffen.
Die Beweggründe der 44-Jährigen treffen wohl auf viele zu, die das politische Feld räumen. Etwa auch auf Karamba Diaby (62), SPD-Abgeordneter für Halle an der Saale. Er wurde 1961 im Senegal geboren und 2013 als einer der ersten Afrodeutschen in den Bundestag gewählt. Immer wieder wurde er Opfer von Anfeindungen, auch sein Büro wurde mehrfach attackiert. 2025 will er nicht erneut antreten, aus persönlichen Gründen.
Der langjährige SPD-Außenpolitiker Michael Roth (53) begründete seinen geplanten Rückzug aus der Politik nicht nur mit einer Entfremdung von der eigenen Partei und der Kälte, die ihm in der Faktion entgegenschlage, sondern auch mit der Härte dieses Jobs. „Das ist brutal“, sagte Roth dem „Stern“bereits Ende März. „Spitzenpolitiker brauchen heutzutage eine absolute Stressresistenz, eine bis ins Übermenschliche gehende mentale und physische Stärke.“Anders argumentierte die FDP-Finanzpolitikerin Claudia Raffelhüschen, die den Berliner Politbetrieb gegenüber dem Nachrichtenportal„Table Media“als „schwerfällig, bürokratisch und teils auch ängstlich“beschrieb. „Veränderungen durchzusetzen ist äußerst schwierig; oft fehlt es an Mut und Reformbereitschaft“, so die 55-Jährige, die erst 2021 in den Bundestag eingezogen war. Was sie teilen, sind offenbar Ernüchterung und ein gewisser Frust.
Auch der Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler, der im kommenden Jahr nach dann 16 Jahren im Bundestag aufhört, spricht davon, dass Politik „hart“sei und man „streitfähig“sein müsse. Der 39-Jährige begründete seinen Rückzug aber vor allem mit einem anderen Punkt: der schlechtenVereinbarkeit von Spitzenpolitik und Privatleben. Ein Bundestagsmandat beanspruche die ganze Familie, sagte Kindler Anfang April dem „Spiegel“. „Eine gleichberechtigte Elternschaft und Spitzenpolitik sind nicht vereinbar“, so der Vater zweier kleiner Kinder.
Auffällig ist, dass viele mitten in ihrer politischen Karriere die Reißleine ziehen. Da sind von der SPD etwa Fraktionsvize Sönke Rix (48), der Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Niels Annen (51), der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Hitschler (42), oder Michelle Müntefering (44), Vorsitzende des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Eine Reihe von Frauen aus der CDU hören auf, etwa Fraktionsvize Nadine Schön (41) und die Vorsitzende der Frauenunion, Annette Widmann-Mauz (58). Von den Grünen reihen sich der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Kai Gehring (46), und der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner (42), ein.
Und dann gibt es jene, die sich aus Altersgründen zurückziehen, wie der GrünenAußenexperte und frühere Umweltminister Jürgen Trittin (70), der sein Bundestagsmandat zur Mitte der Legislaturperiode,
Ende 2023, niederlegte.
Der Neusser CDU-Abgeordnete und frühere Gesundheitsminister Hermann Gröhe hört nach 30 Jahren im Bundestag auf. Auch die grüne Ex-Landwirtschaftsministerin Renate Künast (68), der Ex-Verkehrsminister der CSU, Peter Ramsauer (70), und SPD-Wirtschaftsexperte Bernd Westphal (63) scheiden altersbedingt aus. Hinzu kommt außerdem etwa der Düsseldorfer SPD-Abgeordnete Andreas Rimkus (61).
Und beinahe täglich wird die Liste dann auch noch länger.