Seehofer: Leitkultur dient Integration
Der CSU-Chef unterstützt in der Debatte Bundesinnenminister de Maizière (CDU).
BERLIN/DÜSSELDORF (RP) Die Diskussion über die Thesen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu einer deutschen Leitkultur hält an. „Das Bekenntnis zur Leitkultur ist eine der Voraussetzungen für gelingende Integration“, unterstrich CSUChef Horst Seehofer im Interview mit unserer Redaktion. „Die Leitkultur ist in unserem bayerischen Integrationsgesetz längst verankert. Das ist notwendig für die kulturelle Identität im Land. Ich sage: Endlich findet diese Diskussion jetzt auch auf Bundesebene statt.“
Dagegen kritisierte der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz seinen Parteikollegen. Polenz verwies auf Musik, Tischsitten, Feiern, Jugendkultur, bürgerliche Kultur oder alternative Szene. „Das deutet doch alles auf bunte Vielfalt hin und nicht auf Richtschnuren“, sagte Polenz.
De Maizière hatte einen ZehnPunkte-Katalog zur deutschen Leitkultur veröffentlicht. Darin hob er
Horst Seehofer unter anderem soziale Gewohnheiten der Deutschen hervor, die Ausdruck einer bestimmten Haltung seien: „Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“Der Minister verteidigte seine Ausführungen gestern: „Es ist ein normaler Vorgang, dass ich mir über den Zusammenhalt unseres Landes Gedanken mache.“
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sprach von „hilflosen Benimmregeln“des Innenministers. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält den Begriff „Leitkultur“für verbrannt.
Mit Leitkultur hatte der Politologe Bassam Tibi den Wertekonsens einer Gesellschaft umschrieben. Der Begriff wird in der Zuwanderungsdiskussion häufig dem Multikulturalismus entgegengesetzt, seit ihn der damalige Vorsitzende der Unionsfraktion, Friedrich Merz, im Jahr 2000 in einer Rede verwendet hatte. Stimme des Westens Politik
„Endlich findet diese Diskussion jetzt auch auf Bundesebene statt“
CSU-Vorsitzender