Keine verkaufsoffenen Sonntage 2023
In Kleve wird es in diesem und kommenden Jahr keine verkaufsoffenen Sonntage geben. In einem Schreiben wurden die Händler von der WTM unterrichtet. Grund für die Absagen sei die Gewerkschaft Verdi. Was stattdessen geplant ist.
KLEVE In Kleve wird es auf absehbare Zeit offenbar keine verkaufsoffenen Sonntage mehr geben. Zunächst ist der für den 27. November geplante Termin gestrichen. In einem Schreiben der Gesellschaft Wirtschaft, Tourismus und Marketing (WTM) der Stadt Kleve wurden Klever Händler über die Absage informiert. Doch fällt augenscheinlich nicht nur der im November dieses Jahres aus. Auch 2023 werden die Türen der Geschäfte in der Klever Innenstadt an keinem Sonntag öffnen. Grund für die Absagen sei die Gewerkschaft Verdi, so WTM. „Die geforderten Bedingungen der Gewerkschaft Verdi sind schlichtweg nicht realisierbar. Dies gilt auch für zukünftige verkaufsoffene Sonntage“, heißt es in der Mitteilung an die Geschäftsleute. „Wir werden uns daher im folgenden Jahr alleine wieder auf die Stärkung von Samstagen konzentrieren.“
Statt am 27. November, dem ersten Adventssonntag, die Geschäfte zu öffnen, will die WTM jetzt einen Tag zuvor am Samstag die Innenstadt beleben. Drei Stelzenläufer werden dann als Schwanenfee, Winterelf und Schneeflocke durch die Innenstadt laufen.
Regelmäßig wird über die Auffassung von Verdi zum Thema Sonntagsöffnung diskutiert. So wird der Gewerkschaft vorgeworfen, zu oft gegen die Sonntagsöffnungen gerichtlich vorzugehen. Astrid RoggeMusall, Gewerkschaftssekretärin im Fachbereich Handel bei Verdi NRW, lässt die Vorwürfe nicht zu: „Wir machen die Vorgaben für oder gegen einige Genehmigung nicht. Dafür gibt es ein Ladenöffnungsgesetz. Nach der Vorschrift prüfen wir die Eingaben und wenn diese nicht eingehalten werden, dann klagen wir dagegen.“
Die Gewerkschaftssekretärin erklärt, dass Kommunen sich nicht irgendeinen Sonntag aussuchen können, um die Türen zu öffnen. „Es stellt sich immer die Frage, ob es bereits eine große Veranstaltung gibt. Die würde dann der Anlass sein, um zusätzlich am Sonntag Geschäfte zu öffnen. Gibt es diesen Grund für einen
Besuch nicht, so steht hier das Grundrecht für den freien Sonntag höher, als das Umsatzinteresse des freien Handels“, sagt Astrid RoggeMusall.
Zu dem Hinweis, dass die Stadt Kleve den geplanten Termin am 27. November wegen zu hoher Verdi-Auflagen absagen muss, sagt die Gewerkschafterin: „Das ist spannend. Die Behauptung ist schlichtweg falsch. Wir prüfen nur, ob Gesetzesverstöße vorliegen.“
Am 11. August hat Verdi Post von der Stadt Kleve bekommen. In dem Schreiben heißt es sinngemäß, dass die WTM für das Jahr 2022 ein Stadtfest plane, das ergänzend zu dem verkaufsoffenen Sonntag stattfinden soll. „Das ist ein Verstoß gegen das Ladenöffnungsgesetz. Es gibt hier keinen Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag“, erklärt die Gewerkschafterin. Verdi hat auf das Schreiben am 19. August reagiert und Bedenken angemeldet.
In der Kreisstadt hätte es durchaus
eine Veranstaltung gegeben, die als Magnet für viele Gäste bezeichnet werden könnte. Der Klever Weihnachtsmarkt startet zwei Tage vor dem jetzt abgesagten verkaufsoffenen Sonntag. Er findet auf dem Pastor-Leinung-Platz/KoekkoekPlatz statt und hat eine direkte Anbindung an die Kavarinerstraße. „So ein Ereignis in unmittelbarer Nähe zu einer der Hauptfußgängerzonen kann als Genehmigung reichen. Nur wir können das ohne nähere Angaben nicht beurteilen. In dem Schreiben vom 11. August taucht nicht einmal das Wort Weihnachtsmarkt auf“, erklärt die Arbeitnehmervertreterin.
Bereits in den vergangenen Monaten wurden in der Stadt Kleve eher die Samstage in den Vordergrund gerückt. Anfang September gab es etwa ein Stadtfest mit Büchermarkt und Street Food. „Eine Umfrage zu Beginn des Jahres bei den Gewerbetreibenden in der Innenstadt hat ergeben, dass starke Samstage bevorzugt werden“, so die WTM damals.
Zumindest ein Klever Geschäftsmann aus der Innenstadt kann sich nicht erklären, warum auch der letzte verkaufsoffene Sonntag in diesem Jahr ausfallen sollen. Der Unternehmer sagt: „Wir sind es doch, die hier die Gewerbesteuern zahlen. Für viele Unternehmen ist der Tag wichtig. Es geht auch um Existenzen. Und bereits jetzt alles für das nächste Jahr abzusagen, kann ich überhaupt nicht verstehen.“
Ein Blick in die Nachbarschaft zeigt: In den umliegenden Kommunen gibt und gab es verkaufsoffene Sonntage. In Geldern waren die Türen der Läden am vergangenen Sonntag geöffnet, in Goch besteht am Sonntag, 23. Oktober, die Möglichkeit zum Bummeln. In der Weberstadt startet nämlich am 22. Oktober die Herbstkirmes, die bis zum 25. Oktober dauert. Darum können die Läden auch am Sonntag, 23. Oktober, öffnen. Am 11. Dezember können Besucher in Kevelaer einkaufen.