Fuchs wirft UK-Fraktion „unbedingten Machtanspruch“vor

Die Offenen Klever sind nur noch mit einer Ratsfrau im Rat der Stadt Kleve. Für die Offenen Klever stehen jetzt Vorstandswahlen an.

KLEVE Anne Fuchs will weiter im Rat der Stadt Kleve für die Belange der Offenen Klever (OK) streiten, sie werde sich das Wort nicht verbieten lassen, sagt die verbleibende Ratsfrau der OK. Der Auslöser für die Auflösung der OK-Fraktion sei wohl nicht einmal in einem politischen Streit begründet: „Eine Mischung aus persönlicher Antipathie, verletzter Eitelkeit und unbedingtem Machtanspruch hat offensichtlich zu den Fraktionsaustritten geführt. Jeder Vorschlag, das klärende Gespräch zu suchen oder mithilfe einer neutralen Person zur konstruktiven Beilegung der Auffassungsunterschiede zu kommen, stieß auf kollektive Gesprächsverweigerung“, beschreibt Fuchs in einer Stellungnahme aus ihrer Sicht die Hintergründe, warum die OK ohne Fraktion deutlich geschwächt nur noch von einem Ratsmitglied vertreten wird. Am Freitag hatten vier der fünfköpfigen Ratsfraktion der OK erklärt, den Klever Verein zu verlassen und als „Unabhängige Klever“(UK) künftig die Ratsarbeit als Fraktion fortzuführen.

Diese UK sind künftig der ehemalige OK-Fraktionschef Fabian Merges sowie Heinz Goertz, Alexander Jansen und Carina Merges, die weiterhin eine Fraktion bilden, während Anne Fuchs fraktionslos im Rat sitzen wird.

Man habe von ihr verlangt, dass sie ihr Ratsmandat niederlege und als Fraktionsgeschäftsführerin kündige. „Ich werde für die ,Offenen Klever’ die kommunalpolitische Arbeit selbstverständlich fortsetzen. Durch mich hat die Wählergemeinschaft im Rat auch weiterhin Sitz und Stimme“, sagt Fuchs, die ihre Ratsarbeit auch weiterhin mit den Mitgliedern der Offenen Klever abstimmen will.

Außerdem sollte Max Knippert aus dem Bau- und Planungsausschuss zurückgezogen werden, Ratsmitglieder und sachkundige Bürger der „OK“getrennt tagen, so Fuchs weiter. Der uneingeschränkte Informationsfluss sollte nur noch für Ratsmitglieder gelten, schreibt Fuchs in ihrer Erklärung. Ihr Fazit: Aus den eigentlich „Offenen“Klevern habe wohl eine „geschlossene Gesellschaft“werden sollen. Diese Einschätzung werde von den sachkundigen Bürgern der „Offenen Klever“geteilt.„Die Ratsmitglieder, die die „Offenen Klever“jetzt verlassen werden, hatten sich längst vom Grundkonsens der „OK“– offen und bürgernah zu sein und mit allen zu sprechen – verabschiedet“, attackiert Fuchs die UK.

Die neue UK will erst Stellung beziehen, wenn sie nach dem 1. November ihre Arbeit als neue Fraktion begonnen hat. Für die Offenen Klever stehen jetzt erst einmal am Dienstag, 30. Oktober, neue Vorstandswahlen an.