Jusos in Hilden und Haan gegen neue Groko

Heute diskutieren die Sozialdemokraten in Hilden um 12.30 Uhr in der Bahnhofsallee 24.

HILDEN/HAAN (cis) Am 24. September vergangenen Jahres wurde die große Koalition mit 13,7 Prozent Minus abgestraft. Nun wollen CDU, CSU und SPD die große Koalition möglichst fortführen, obwohl diese nicht mehr auf große Zustimmung trifft. Die Jusos Hilden sowie Haan und Gruiten finden, dass gerade nach dem veröffentlichten Sondierungspapier eine große Koalition nicht mehr tolerierbar ist. „Viele Themen und Forderungen, für die wir gekämpft haben, wurden von den Sondierern mit Füßen getreten“, sagt der Vorsitzende der Juso Hilden, Lars Gramm: „Die Bürgerversicherung sowie die Erweiterung der Frauenquote als auch die längst überfällige Erhöhung des Spitzensteuersatzes wurden überhaupt nicht berücksichtigt.“Auch der Juso-Vorsitzende von Haan und Gruiten, Martin Haesen, erkennt die Missachtung der sozialdemokratischen Kernthemen im Sondierungspapier und bemängelt: „Wichtige Themen wie die Abschaffung der grundlosen Befristung von Arbeitsverträgen und eine Forcierung der Mietpreisbremse lassen sich in den Sondierungsergebnissen nicht wiederfinden.“

Die beiden Arbeitsgemeinschaften werben für eine neue Glaubwürdigkeit der SPD. Angesichts der Sondierungsergebnisse lasse sich ein „weiter so“erkennen. Dagegen fordern sie eine moderne und mutige Politik. Die SPD müsse wieder zu ihren damaligen Grundzügen zurückkommen. Eine Fortsetzung der großen Koalition lehnen die Jungsozialisten Hilden und Haan klar ab.