2021 soll „Jahr des Aufschwungs“werden

Die Wirtschaft schrumpfte 2020 um fünf Prozent. Minister Altmaier setzt auf die Rückkehr des Wachstums und wehrt sich gegen Kritik.

BERLIN Die deutsche Wirtschaft wird nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wegen des jüngsten Corona-Lockdowns nicht so stark wachsen wie erhofft. Die Bundesregierung hatte bisher für das Jahr 2021 einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 4,4 Prozent prognostiziert. Die Koalition werde aber alles dafür tun, dass es „ein Jahr des Aufschwungs wird“, sagte Altmaier am Donnerstag in Berlin. Der Lockdown, der voraussichtlich über das Ende des Monats Januar hinaus verlängert werden müsse, könne die Erholung nicht verhindern, aber teilweise verzögern.

Die Wirtschaft brach 2020 wegen der Corona-Pandemie so stark ein wie seit der Finanzkrise nicht mehr. Das BIP schrumpfte um 5,0 Prozent und damit erstmals seit elf Jahren, teilte das Statistische Bundesamt mit. Es sei nur ein „schwacher Trost“, dass das Minus etwas geringer ausfalle als zunächst befürchtet, sagte Altmaier. Er hatte für 2020 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,5 Prozent prognostiziert; die Wirtschaftsforschungsinstute waren von minus sechs Prozent ausgegangen.

Die Bundesregierung habe mit ihrem Konjunkturpaket aus dem Sommer von 130 Milliarden Euro und den Finanzhilfen für die betroffene Wirtschaft von bisher rund 75 Milliarden Euro geholfen, die Rezession abzumildern, stellte Altmaier fest. Die Corona-Hilfen könnten aber nicht auf Dauer fortgesetzt werden. Denn man habe auch eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern, so der Minister. Der Staat müsse jedoch sicherstellen, dass die Substanz der Wirtschaft erhalten bleibe. Ein zweites Konjunkturpaket sei „nicht das Gebot der Stunde“, sondern gezielte staatliche Investitionen in Zukunftsthemen wie die Wasserstoff-Technologie.

Altmaier verteidigte sich gegen die wachsende Kritik aus der Wirtschaft

an der schleppenden Auszahlung der staatlichen Unterstützungsleistungen für Unternehmen. Erst seit Dienstag dieser Woche werden die Summen ausgezahlt, die Unternehmen im Rahmen der sogenannten Novemberhilfe seit Ende November beantragt hatten. Abschlagszahlungen, also Vorschüsse als Teile dieser Summen, fließen erst seit Weihnachten. Bei der Novemberund Dezemberhilfe konnten Unternehmen, die wie die Gastronomen vom Teil-Lockdown ab Anfang November betroffen waren, die Erstattung von bis zu 75 Prozent ihrer Umsatzerlöse aus dem November 2019 beantragen.

Insgesamt seien im Rahmen der Novemberhilfe 300.000 Anträge eingegangen, die ein Gesamtvolumen von etwa fünf Milliarden Euro erreichen dürften, so Altmaier. Bis Ostern würden zwei bis drei Milliarden davon ausgezahlt, schätzte der Minister.

Die Länder hätten den Bund gebeten, die Organisation der Antragstellung

zu übernehmen. Es habe Zeit gekostet, die dafür notwendige digitale Plattform zu entwickeln. Er sei seinen Mitarbeitern dankbar, die Tag und Nacht daran gearbeitet hätten. Ausgezahlt werde das Geld letztlich durch die Länder, die manuell auf die vom Bund angenommenen und überprüften Anträge zurückgreifen würden, so Altmaier. Spätestens im Februar werde mit der Auszahlung der endgültigen Summen im Rahmen der Dezemberhilfe begonnen.

Kritik gibt es auch an der Ausgestaltung der sogenannten Überbrückungshilfe III. Seit Anfang Januar können alle Unternehmen im Rahmen dieses Programms Unterstützungsleistungen für sogenannte ungedeckte Fixkosten wie Mieten beantragen. Altmaier wird vorgeworfen, damit die Zugangsvoraussetzungen gegenüber der vorherigen Überbrückungshilfe im vergangenen Jahr verändert zu haben. In den alten Programmen gab es den Zusatz „ungedeckt“nicht. Dies sei aber eine Anforderung der EU gewesen, sagte Altmaier. Er habe dies bereits in einem Leitfaden am 20. Oktober kommuniziert. „Ungedeckte Fixkosten“bedeutet, dass die Antragsteller nicht generell alle Fixkosten ersetzt bekommen können, sondern nachweisen müssen, dass sie ihre Fixkosten nicht aus laufenden Umsätzen finanzieren können, um Staatshilfe zu erhalten.

Die Exporte sind 2020 massiv eingebrochen, die Firmen kappten ihre Investitionen kräftig, und die Verbraucher senkten ihre Ausgaben so stark wie noch nie, so das Statistische Bundesamt. „Lediglich die staatlichen Konsumausgaben und der Bau nahmen gegenüber dem Vorjahr zu und verhinderten damit einen noch stärkeren Einbruch der Wirtschaftsleistung im Corona-Krisenjahr 2020“, sagte Behörden-Chef Georg Thiel. Nach einer Stagnation zum Jahresende erwartet die Mehrheit der Ökonomen bei Banken und Forschungsinstituten 2021 wieder ein Wachstum von 3,5 Prozent oder mehr. Den Prognosen zufolge soll das Wachstum spätestens in der zweiten Jahreshälfte wieder ähnlich anziehen wie Mitte 2020 nach dem Ende des damaligen Lockdowns. Ob es so kommt, wird entscheidend von der Dauer der Schließungen und dem Erfolg der Impfkampagne abhängen. (mit rtr)