Lidl: Diese Wunde verheilt in der Politik nicht
Der Discounter darf an seinem Standort nicht größer werden. Die Parteien sind sauer, aber auch machtlos.
EMMERICH (mavi) Eigentlich sollte es im Ausschuss für Stadtentwicklung bei der Ergänzung des Bebauungsplan Wardstraße/Eltener Straße nur darum gehen, „kartographische Fehler auszubügeln“, wie Jens Bartel, stellvertretender Leiter des Fachbereiches Stadtentwicklung, in der Sitzung am Dienstag erklärte. In der erneuten Offenlage sind auch keine neuen Bedenken auf den Tisch gekommen.
Es ist nichts Neues, dass man Lidl die gewünschte Erweiterung, die lediglich dazu dienen sollte, die Gänge zu vergrößern und nicht das Sortiment zu erweitern, aufgrund der Vorgaben der Bezirksregierung nicht zugestehen kann. Das Thema ist ausführlich im Zuge der Erneuerung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Emmerich im Winter diskutiert worden. Laut Gesetz muss der Bedarf vor Ort nachgewiesen werden. Den deckt Lidl schon heute ab.
Doch bei der Politik rissen schlecht verheilte Wunden wieder auf: „Die Stadt Emmerich ist auf dem falschen Weg“, sagte André Spiertz (BGE). „Wir haben das Einzelhandelskonzept schon abgelehnt, deshalb lehnen wir das hier auch ab“, sagte Herbert Kaiser (Grüne).
Ludger Gerritschen (SPD) schlug vor, nochmal die besondere Einpendler-Situation bei der Bezirksregierung vorzubringen, um sich neue Möglichkeiten zu erschließen. Der Radius in der Bedarfsermittlung sei ja nur „ein Halbkreis“. Schließlich sei auch bei den niederländischen Nachbarn das Interesse an Emmericher Supermärkten gegeben. „In Kranenburg war es auch möglich“, nennt Gerritschen ein Beispiel. Die Bezirksregierung arbeite mit überalterten Daten: „Moderne Märkte kommen so nicht klar“, unterstrich der Eltener. Doch Stefan Wachs, Erster Beigeordneter der Stadt Emmerich, bremste: „Das haben wir intensiv erörtert. Die Bezirksregierung kennt da keine grenzüberschreitende Betrachtung.“
Johannes ten Brink (CDU) ergänzte: „Die CDU hatte auch gehofft, eine Vergrößerung erreichen zu können. Aber unter den Bedingungen schlagen wir vor, nach Vorlage zu beschließen.“
Mit 13 Ja-, fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen wurde dem Rat der Beschluss des Bebauungsplanes empfohlen.
Die Behörde in Düsseldorf erlaubt keinen größeren Markt, selbst wenn nur die Gänge breiter werden sollen