Berufskolleg Kleve wird für 30 Millionen Euro ausgebaut

Der Doppeletat 2018/19, den Landrat Spreen einbrachte, hat es in sich. Eine halbe Milliarde Euro Volumen allein für 2018.

KREIS KLEVE Überraschend und umfangreich wie eine vorgezogene Bescherung fielen die Ankündigungen aus, die Landrat Wolfgang Spreen jetzt in seiner Rede zum Kreis Klever Doppelhaushalts-Plan unterbrachte. Neben Zahlen, die an sich schon beeindruckend waren – etwa Ein- und Auszahlungen in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro allein im Jahr 2018 – war es insbesondere eine Investition, die die Zuhörer zum Staunen brachte: 30 Millionen Euro sind, verteilt auf drei Haushaltsjahre, für den Umund Ausbau des Klever Berufskollegs vorgesehen. Mit anderen Worten: Ähnlich viel Geld, wie für das neue Berufskolleg in Geldern ausgegeben wurde, wird demnächst in Kleve verbaut. Dadurch kann sich das Schulzentrum, das den Ruf zu verteidigen hat, das größte im Lande zu sein, auf die Zukunft vorbereiten. Was nicht etwa schlechtere Chancen für den Standort Goch zu bedeuten scheint, wie die Rheinische Post am Rande der Sitzung erfuhr. Dem Vernehmen nach sind die Gebäude an der Gocher Jakobstraße, für deren Erhalt Schüler, Lehrer und Unternehmer vor einiger Zeit lautstark Stellung bezogen, vorerst nicht gefährdet. Die etwa 250 dort qualifizierten jungen Leute kaufmännischer Ausrichtung seien anderswo gar nicht unterzubringen. Und das Berufskolleg weitet sein Angebot in den kommenden Jahren noch aus. Deutlich über das Jahr 2020 hinaus (bis dahin gibt es bislang eine Garantie der Politik), so ist zu hören, werde die „Berufsschule Goch“eine wichtige Rolle spielen. Das war jedoch in der Sitzung kein Thema. Wolfgang Spreen erläuterte die günstigen Rahmenbedingungen, die es ermöglichten, den Hebesatz der Kreisumlage erneut „spürbar“zu reduzieren. Große Infrastrukturprojekte sollen den Kreis laut Spreen „auch für die Zukunft gut aufstellen“, zudem sind lang erwünschte sozialpolitische Projekte eingeplant – Applaus von der SPD.

Hohe Steuereinnahmen und geringe Arbeitslosigkeit führen auf al-

Wolfgang Spreen len Ebenen dazu, dass mehr Geld zur Verfügung steht. Der Kreis erhält mit 49,1 Millionen Euro neun Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr. Die Umlagegrundlagen der 16 Kreis-Kommunen betragen insgesamt 417 Millionen Euro; sie bilden die Berechnungsgrundlage für die Kreisumlage. Deren Hebesatz wird auf 29,88 Prozent festgesetzt, eine Absenkung von 1,83 Prozent gegenüber dem aktuellen Umlagehebesatz. Für 2019 wird mit demselben Hebesatz gerechnet. Wobei später Brigitte Wucherpfennig (SPD) anmerkte, dass er zur Entlastung der Kommunen noch weiter gesenkt werden könne, weil ja auch der Landschaftsverband Umlagesatz reduziere.

78 Prozent des Haushalts sind für soziale Transferleistungen nötig, der Großteil „entfällt auf den Aufgabenbereich des Kreisjugendamtes“. Die elf betreuten Kommunen werden eine Jugendamtsumlage von 17,62 Prozentpunkten (bisher: 15,7) zu zahlen haben, im Jahr 2019 voraussichtlich 17,72 Prozent. Rund 3,84 Millionen Euro sind jeweils für die ÖPNVUmlage aufzubringen, für die Förderzentren des Kreises beträgt der Umlagebedarf pro Haushaltsjahr etwa 3,5 Millionen Euro.

Größte Positionen bei den Investitionen sind der Breitbandausbau,

Brigitte Wucherpfennig

seinen für den samt öffentlicher Förderung knapp 60 Millionen Euro zur Verfügung stehen, die Eigenkapitalstärkung der Sparkasse Rhein-Maas, zu der sich der Kreis verpflichtet hat, und der Ausbau des Berufskollegs. Im Laufe des Jahres 2018 werden bei der Sparkasse 8,82 Millionen Euro zusätzliches Trägerkapital eingebracht. Für den Neubau der Kreisleitstelle für Feuerschutz und Rettungswesen sind in den beiden kommenden Jahren 6,7 Millionen Euro nötig. 5,2 Millionen Euro muss der Kreis an die Kommunen überweisen, deren Förderschulen er gekauft hat. Als Eigentümer kann er bis 2020 acht Millionen Euro Landesmittel „Gute Schule 2020“bekommen. Wie das künftige Berufskolleg aussehen soll, dazu referierte der Hamburger Architekt Ekkehard Voss (ausführlicher Bericht folgt).

„Investitionen in Infrastruktur stellen den Kreis auch künftig gut auf“

Landrat „Der Hebesatz sollte weiter sinken, weil auch der LVR seine

Umlage senkt“

SPD-Fraktion