Europawahl: Verwirrung durch Briefe von der Stadt

EMMERICH (szf) 5147 Emmericher werden in diesen Tagen von der Stadt angeschrieben: „EU-Bürger, die nicht Deutsche sind und ihren Wohnsitz hier haben“, erläutert Martina Lebbing von der Stadtverwaltung. Sie werden dazu eingeladen, bei der Europa-Wahl im Mai ihre Stimme abzugeben. Wenn sie das in Deutschland tun möchten, können sie sich dazu in das Emmericher Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Die Briefe haben vereinzelt Verwirrung gestiftet. Denn unter Umständen werden die Betreffenden auch von den Behörden ihrer Herkunftsländer zur Wahl eingeladen, beispielsweise aus den Niederlanden. Was geschehe nun wohl, „wenn ich mich aus bürgerlichem Ungehorsam in Den Haag und in Emmerich anmelde“, fragt sich ein RP-Leser. „Haben Sie überhaupt eine Möglichkeit einen derartigen Stimmbetrug zu vermeiden?“Und: „Besteht jetzt nicht die Gefahr, dass die kommende Europawahl wegen Unregelmäßigkeiten im Nachhinein für ungültig erklärt wird?“

Mitnichten, verspricht Martina Lebbing. „Wir haben jeden, der sich bei uns anmeldet, zentral zu melden. Und das wird vor der Wahl europaweit abgeglichen.“Ein Wahlbetrug würde schon an dieser Stelle auffallen, versichert sie, und das Verfahren sei erprobt.

Die Stadt verschickt solche Briefe zu den Wahlen seit 1999. Ein Service, den der Bundeswahlleiter den Kommunen ausdrücklich empfehle, „um Interesse zu wecken und die Wahlbeteiligung zu heben“.

Angeschrieben werden in Emmerich diesmal gut 3000 Niederländer, über 1000 Polen, etwa 100 Slowaken, jeweils etwa 40 bis 60 Italiener, Ungarn, Rumänen, Griechen, einige Österreicher und weitere Personen.