Rheinische Post – Düsseldorf Stadt
A59: Stadt kann nicht aktiv werden
Bei der Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen an den Bundesautobahnen ist die Autobahn Gmbh zuständig. Das teilte die Verwaltung der BV 10 mit.
DÜSSELDORF-SÜD (rö) Der Lärm, der von den Fahrzeugen der A59 auf die anliegenden Wohnviertel schallt, ärgert viele Anwohner von Hassels bis Garath. Doch weil es sich dabei um Lärm von einer Bundesautobahn handelt, sind der Stadt Düsseldorf die Hände gebunden. Anders als beispielsweise an der Münchener Straße kann sie nicht einfach hingehen und dort auf Streckenabschnitten zum Schutz von Anwohnern das Tempo auf 70 Stundenkilometer reduzieren.
Auf eine erneute Anfrage der SPD aus dem Stadtbezirk 10 teilte die Verwaltung nun noch einmal schriftlich mit, dass ihr ausreichende Informationen zur Lärmbelästigung ausgehend von der A59 vorlägen. Insofern sei nicht die Ermittlung der Lärmbelastung das Problem, sondern die Frage, ob daraus Konsequenzen abzuleiten seien. Die Stadt bemühe sich seit Jahren um einen verbesserten Lärmschutz an der A59, was aber Aufgabe der Autobahngesellschaft sei. Letztere, so die Stadt in ihrer Stellungnahme, bewerte die Verpflichtung zur Umsetzung von Maßnahmen danach, ob rechtliche Ansprüche bestünden. Solange keine wesentliche bauliche Änderung der Autobahn ausgeführt werde, unterliege dies der freiwilligen Lärmsanierung durch die Autobahnverwaltung: „Die städtischen Forderungen hat die zuständige Behörde nach Abwägung der zu prüfenden Kriterien als unverhältnismäßig angelehnt.“Über diese Aktivitäten hinaus habe die Stadtverwaltung keine weiteren
Befugnisse, Maßnahmen an Autobahnen zu ergreifen. Insofern verbleibe für die Betroffenen die Möglichkeit, sich selbst an die Autobahn Gmbh zu wenden, um ihre Anliegen für besseren Lärmschutz vorzubringen und einzufordern.
Auf der Internetseite der Autobahn Gmbh ist zu lesen, dass das Projekt „grundhafte Instandsetzung zwischen Düsseldorf-süd und Monheim-süd“nach wie vor in Planung ist. Der Start der Arbeiten soll voraussichtlich im nächsten Jahr beginnen. Auf der rund zwölf Kilometer langen Strecke sollen die Fahrbahn komplett erneuert, Brücken instandgesetzt, Lärmschutzwände modernisiert und die Straßenausstattung auf den neusten Stand der Technik gebracht werden.