Ostthüringer Zeitung (Schleiz)
SPD-Generalsekretär will den Wahlkampf „hart und fair“
Hubertus Heil kündigt Konzept für gezielte Steuerentlastungen an und erklärt seine neue Rolle
Berlin. Der neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil startet in sein neues Amt mit einem Aufruf zur Fairness und zur sachlichen Auseinandersetzung im Bundestagswahlkampf. „Ich bin für eine harte und faire Auseinandersetzung“, sagte Heil im Interview mit dieser Zeitung. „Klare inhaltliche Kontroversen müssen sein, aber persönliche Herabwürdigungen sollten wir unter Demokraten bleiben lassen.“Der 44-jährige Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion plädierte für den Abschluss eines Fairnessabkommens der demokratischen Parteien für den Wahlkampf. Er sei sich aber nicht sicher, ob das noch gelinge.
Heil war am Dienstag von SPD-Chef Martin Schulz zum kommissarischen SPD-Generalsekretär berufen worden. Er löst in dem Amt an diesem Freitag Katarina Barley ab, die neue Familienministerin wird. Heil sagte in seinem ersten Interview nach der Berufung, das Angebot von Parteichef Schulz, diese Aufgabe zu übernehmen, habe auch ihn am Dienstag überrascht, die Zusage habe er nach kurzer Bedenkzeit gegeben. Er traue sich das Amt zu, die Partei auch. Die Voraussetzungen seien heute viel besser als in den Jahren 2005 bis 2009, als Heil schon einmal SPD-Generalsekretär war. Damals hätten der SPD innerparteiliche Auseinandersetzungen geschadet, heute sei die Partei geschlossener und habe mit Schulz „eine klare Nummer eins“. Er selbst sei diesmal politisch und organisatorisch für den Wahlkampf verantwortlich, 2009 habe dagegen die operative Verantwortung nicht bei ihm gelegen. Heil kündigte an, er wolle als Generalsekretär vor allem Themen zuspitzen und die Alternativen zur Union deutlich machen. Der SPD-Politiker erklärte, die SPD werde im Wahlkampf für gezielte Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen eintreten. Allgemeine Steuersenkungen für alle werde die SPD aber sicher nicht versprechen.