Damit soll das Volksbegehren überflüssig werden

Landtag soll Niedersächsischen Weg noch im November beschließen

Hannover – Im Ringen um mehr Naturschutz und eine zukunftsfähige Landwirtschaft haben Umweltverbände und die Landesregierung im Agrarland Niedersachsen einen Durchbruch erzielt. Zur Umsetzung des sogenannten Niedersächsischen Wegs, der Landwirte zu mehr Umweltschutz verpflichtet, sollen geänderte Umweltgesetze noch im November vom Landtag beschlossen werden, sagte Umweltminister Olaf Lies (SPD) am Donnerstag.

Umweltziele erreicht

Die Umweltverbände und die Grünen kündigten im Gegenzug an, das laufende Volksbegehren für mehr Artenvielfalt danach zu stoppen, weil die meisten der angestrebten Umweltziele damit erreicht seien.

Die rot-schwarze Landesregierung hatte den Niedersächsischen

Barbara Otte-Kinast

Weg als gesellschaftlichen Konsens über mehr Naturschutz und eine nachhaltiger ausgerichtete Landwirtschaft auch vorangetrieben, um das von den Grünen und dem Naturschutzbund (Nabu) unterstützte „Volksbegehren

Artenvielfalt“zu stoppen. „Genau das, was wir hier vereinbart haben, setzen wir auch um“, sagte Lies zu. Dabei gehe es um eine große Bandbreite an Verbesserungen für den Schutz von Vögeln und bedrohten Tierarten, Flüssen und Bächen sowie den Ausbau des Ökolandbaus.

Anreize statt Zwang

Bei den Verhandlungen mit Umweltverbänden und dem Agrarsektor sei es gelungen, aus Kritikern Partner zu machen und einen Kompromiss zu erzielen, sagte Lies. Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) betonte, dass die Landwirte für ihren Einsatz für mehr Naturschutz entschädigt würden. „Wir sehen attraktive Anreize statt Zwang vor.“Voraussichtlich werde die Massentierhaltung, die als ein Verursacher von Umweltproblemen in Niedersachsen angesehen wird, schrumpfen, so die Ministerin. „Wir müssen hinkommen zu einer Tierhaltung, die zur Fläche passt.“Die Verpflichtung zu mehr Umweltschutz werde etliche Tierhalter zur Aufgabe bewegen. Wichtig sei es, diesen Landwirten alternative Perspektiven aufzuzeigen.

„Aus meiner Sicht ist das ein Riesensprung für Niedersachsen, den wir so noch nicht hatten“, sagte der Nabu-Landesvorsitzende Holger Buschmann. Es sei zu einem Dialog zwischen den Umweltverbänden und der Landwirtschaft gekommen, den der Nabu sich schon seit Jahrzehnten gewünscht hätte.